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500-Milliarden-Fonds : Der Hamilton-Moment

  • -Aktualisiert am

Amerikanische Dollar-Noten Bild: Reuters

Finanzminister Scholz vergleicht die hohe Kreditaufnahme der EU mit Amerikas Gründung. Das hätte er besser nicht getan. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Die seit 2008 schwelende Euro-Krise, die im Kern eine Wettbewerbskrise der überteuerten Länder Südeuropas ist, wird in stetem Rhythmus durch immer teurer werdende Bail-out-Aktionen der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Eurostaaten zugedeckt. Mit den Summen wächst das Pathos. Diesmal bemühte der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sogar den Vergleich mit der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika.

          In einem Interview mit der „Zeit“ zitierte er Alexander Hamilton, um eine Kreditaufnahme der EU im Umfang von zunächst 500 Milliarden Euro zu begründen, mit Hilfe deren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron nun die aufgrund der Corona-Epidemie erhöhte Gefahr von Staatskonkursen und entsprechenden Gläubigerverlusten in Südeuropa abwenden wollen. Das Pathos ist notwendig, um den Umstand zu überdecken, dass der EU-Kommission nach Artikel 310 und 311 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union eine Kreditfinanzierung ihrer Ausgaben verboten ist.

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