https://www.faz.net/-gqe-9domu

Sozialsysteme : SPD will Rentenpläne mit neuen Steuern finanzieren

  • Aktualisiert am

Die Renten sollen langfristig stabil bleiben. Bild: dpa

Um die Rente zu stabilisieren, will der haushaltspolitische Sprecher der SPD dem Staat neue Einnahmequellen erschließen. Johannes Kahrs nimmt dabei große Vermögen und den Finanzsektor ins Visier.

          Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs bringt zusätzliche Steuern zur Stabilisierung der gesetzlichen Rente ins Gespräch. „Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt für die Rente wird langfristig steigen. Wir müssen über zusätzliche Einnahmequellen sprechen, zum Beispiel über die Finanztransaktionssteuer oder eine zusätzliche Steuer für große Vermögen“, sagte Kahrs den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. Auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlag zu verzichten oder die Mehrwertsteuer zu erhöhen, sei „kein Thema“.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vorgeschlagen, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil zu halten. Union und Ökonomen lehnten den Vorstoß als nicht finanzierbar ab. Das Rentenniveau gibt Auskunft darüber, wie groß die Altersbezüge im Vergleich zum Lohn sind. Derzeit liegt es bei 48 Prozent. Ökonomen haben die Pläne als nicht finanzierbar kritisiert.

          SPD-Fraktionsvize Katja Mast sagte den Funke-Zeitungen, nötig sei zur Finanzierung der Rente ein „Mix aus Beitrags- und Steuermitteln“. Wie dies konkret aussehen könne, werde Gegenstand der Debatte in den nächsten Wochen und Monaten sein. Auch die von der Koalition eingesetzte Rentenkommission werde darüber beraten.

          Weitere Themen

          Edeka verkauft Heinz-Ketchup nicht mehr

          Streit um den Preis : Edeka verkauft Heinz-Ketchup nicht mehr

          Kunden von Edeka müssen künftig auf Heinz-Ketchup verzichten. Nach einem Streit mit Kraft Heinz beendet der Einzelhändler die Zusammenarbeit. Nun soll es eine hauseigene Ketchup-Marke geben.

          Ohne Deal mit der EU kommen Autozölle Video-Seite öffnen

          Trump trifft Kurz : Ohne Deal mit der EU kommen Autozölle

          Amerikas Präsident Donald Trump will mögliche Strafzölle auf europäische Autos vom Ausgang der Handelsgespräche mit der EU abhängig machen. Wenn es zu keinem Deal mit den Europäern komme, werde er die Zölle verhängen, sagte Trump bei einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in Washington.

          Topmeldungen

          Weiter Grund zum Jubeln? Eintracht Frankfurt steht im Achtelfinale der Europa League.

          Europa League : Nun wartet Inter Mailand auf die Eintracht

          In Marseille, Rom, Charkiw und Limassol war die Frankfurter Eintracht bereits bei ihrer Europareise. Nun muss die letzte verbliebene deutsche Mannschaft in der Europa League gegen Inter Mailand um den Einzug ins Viertelfinale spielen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.