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SPD empört über Union : „Sie bewerfen Martin Schulz mit Dreck“

Die Vorwürfe gegen Martin Schulz sind heftig: „skrupellose Personalpolitik“, ein „Lebensstil der Oberklasse“, Hang zum Populismus Bild: dpa

Der Aufschwung von Martin Schulz führt zu einer Schlammschlacht zwischen Union und SPD. In CDU-Dossiers wird der Kanzlerkandidat diffamiert und sein „Lebensstil der Oberklasse“ angeprangert. Die Genossen keilen zurück.

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          Papiere aus den Reihen der Union mit teils persönlichen Vorwürfen gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz führen bei den Sozialdemokraten zu Empörung. Parteivize Ralf Stegner sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir kennen es aus den Barschel-Jahren, dass die CDU, wenn es für sie eng wird, zu solchen Methoden greift: Haltlose Gerüchte verbreiten in der Hoffnung, dass was hängen bleibt.“ Ein Referent des damaligen Kieler Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU) hatte den SPD-Oppositionsführer Björn Engholm seinerzeit bespitzeln lassen und ihn mit üblen Tricks unter Druck gesetzt. Barschel musste deshalb 1987 zurücktreten.

          Christoph Schäfer

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft Online.

          In einem der Anti-Schulz-Papiere wird vor allem dessen Amtsführung als Präsident des Europäischen Parlaments kritisiert. Dem Blatt zufolge wird Schulz in dem achtseitigen Dokument unter anderem vorgeworfen, dafür gesorgt zu haben, dass mehrere Vertraute in einflussreiche EU-Positionen kamen. Auch habe er nicht sauber zwischen Parteipolitik und seinem Amt als Präsident des Europäischen Parlaments unterschieden. Verfasser der Zusammenstellung seien mehrere Mitarbeiter der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.

          „Ein Lebensstil der Oberklasse“

          Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Herbert Reul, verteidigt das Schreiben in der Zeitung. „Das Papier wurde gemacht im Streit um den EU-Parlamentspräsidenten“, sagte der CDU-Politiker. „Wir haben es dann, als klar war, dass Martin Schulz neue Aufgaben bekommt, nur noch etwas aktualisiert.“ Er habe „selbst als Abgeordneter erlebt, wie Herr Schulz sein Amt ausgenutzt hat.“

          Der „Rhein-Neckar-Zeitung“ zufolge gibt es noch ein zweites Papier gegen Schulz, das in der Parteispitze der Union und in der Bundestagsfraktion kursiert. Es soll sehr viel persönlichere Angriffe enthalten. Unionsstrategen listen darin dem Blatt zufolge mögliche Schwachstellen und Angriffspunkte des SPD-Kanzlerkandidaten auf. Unter anderem würden dem SPD-Politiker darin eine „skrupellose Personalpolitik“ in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident, ein „Lebensstil der Oberklasse“ sowie ein Hang zu Populismus vorgeworfen.

          „Die CDU kann nur zwei Dinge: aussitzen und andere beschimpfen“

          SPD-Generalsekretärin Katarina Barley äußert sich erbost und geht zur Gegenattacke über. „Die CDU kann nur zwei Dinge: aussitzen und andere beschimpfen“, sagte sie. „Es war also nur eine Frage der Zeit, bis sie anfangen würden, Martin Schulz mit Dreck zu bewerfen.“

          Bereits zuvor hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im „Spiegel“ Martin Schulz kritisiert: „Wenn Schulz seine Unterstützer ’Make Europe great again’ rufen lässt, dann ist das fast wortwörtlich Trump.“ CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn rief dazu auf, Unterschiede zwischen der Union und den Sozialdemokraten stärker herauszustellen. „Wir müssen uns vom Geist der großen Koalition befreien, und zwar schnell“, sagte Spahn. Es gebe eine Sehnsucht nach Unterscheidbarkeit. Unter anderem empfahl Spahn seiner Partei, stärker auf das Thema deutsche Leitkultur zu setzen.

          Auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich bereits in die Phalanx der Angreifer eingereiht. Er warf Schulz eine Doppelmoral vor: „Kandidat Schulz inszeniert sich als angebliches Sprachrohr des kleinen Mannes und Kämpfer für mehr Gerechtigkeit – versorgt aber seine Mitarbeiter auf Kosten der hart arbeitenden Leute“, sagte Tauber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

          Die CDU wird nervös, weil die Sozialdemokraten in den Umfragen raketenartig zulegen. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid steigt die SPD auf ein Zehn-Jahres-Hoch und kommt nun auf 32 Prozent. Die Union liegt lediglich noch einen Prozentpunkt vor den Genossen. In der Direktwahlfrage überholt der SPD-Kandidat die Kanzlerin sogar. Könnte der Bundeskanzler direkt gewählt werden, würden sich jetzt 46 Prozent der Befragten für Schulz entscheiden, für Merkel würden 40 Prozent votieren.

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