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SPD : Falscher Gegner

  • -Aktualisiert am

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nennt die Finanzmärkte seine „Gegner“. Ein schlichtes Weltbild für jemanden, der Kanzler werden will.

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          Weil die Bundeskanzlerin unangreifbar scheint, hat sich die SPD einen vermeintlich leichteren Gegner ausgesucht. Man wolle keinen Lagerwahlkampf führen, sagt der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. „Unsere Gegner sind die Finanzmärkte, unser Gegner ist die soziale Spaltung in Deutschland.“ Nimmt man Gabriel beim Wort, ziehen Sozialdemokraten künftig gegen den Markt zu Felde.

          Seine Einschränkung auf „die Finanzmärkte“ ändert nichts am Kern der Botschaft. Fängt eine Volkspartei an, eine für das Funktionieren der Marktwirtschaft elementare Branche pauschal an den Pranger zu stellen, steht irgendwann das ganze Wettbewerbssystem in Frage. Dass sich die SPD so frei fühlt, liegt auch an dem von Union und FDP ins Amt gehobenen früheren Bundespräsidenten Horst Köhler, der Finanzmärkte als „Monster“ bezeichnet hatte.

          Nicht nur auf Banken und Börsen wird politisch herumgetrampelt, auch die Energiewirtschaft kann ein Lied davon singen. Politik soll Märkten einen guten Ordnungsrahmen geben, über die besten Konzepte darf gern im Wahlkampf gestritten werden. Als Gegner taugt der Markt aber nicht. Das sollte wissen, wer in Deutschland Kanzler werden möchte.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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