https://www.faz.net/-gqe-9jtyg

Kommentar zu SPD-Vorstoß : Die schlechte Grundrente

  • -Aktualisiert am

Draußen ist es schöner: Eine Rentnerin schaut aus dem Fenster. Bild: plainpicture/Elodie Ledure

Die von der SPD geplante Grundrente würde Milliarden kosten – jedes Jahr. Und bald dürfte sich herausstellen, wer tendenziell leer ausgeht.

          1 Min.

          Das Ausloten eines Kompromisses über eine Grundrente oberhalb der Sozialhilfe für langjährige Beitragszahler hat begonnen. Den Eindruck großer Eile erwecken weder SPD noch CDU und CSU.

          Die Sozialdemokraten setzen auf den wachsenden politischen Druck der übermütigen Erwartungen, die ihr Vorschlag schürt, geringe Renten um bis zu 450 Euro im Monat aus Steuergeld aufzustocken, und das ohne Bedürftigkeitsprüfung. Je länger diese Rentenwurst vor der Nase der Wähler baumele, desto schwerer werde es den Koalitionspartnern fallen, nicht zuzustimmen, hofft die SPD.

          Das Risiko dürfte der Union bewusst sein, doch spielt die Zeit auch für sie. Denn der vage Vorschlag wird an Charme einbüßen, wenn Arbeitsminister Hubertus Heil erst einen nachprüfbaren Gesetzentwurf vorgelegt hat.

          Dann stellt sich nicht nur die Frage nach der Finanzierung der mindestens 5 Milliarden Euro jährlich mit neuer Wucht. Es tritt auch zutage, wer leer ausgeht. Bestätigt sich, dass es vor allem Frauen im Westen sind, wird Heils Grundrente zu einem verschwenderischen Projekt, das dennoch spaltet. Dann ist es die SPD, die sich erklären muss. Sie läuft Gefahr, in der Grundrente zu viel versprochen zu haben.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Erstes Land der Welt führt kostenlosen ÖPNV ein

          Luxemburg : Erstes Land der Welt führt kostenlosen ÖPNV ein

          Wer von Samstag an in Luxemburg in einen Bus oder eine Bahn steigt, muss nichts mehr zahlen. Das kleine Großherzogtum will damit Vorreiter bei der Verkehrswende werden. Kostenpunkt: 41 Millionen Euro im Jahr.

          Bis zu 6300 Euro Entschädigung für VW-Kunden Video-Seite öffnen

          Dieselskandal : Bis zu 6300 Euro Entschädigung für VW-Kunden

          Die Einigung von VW und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) im Dieselstreit sieht auch weiterhin ein Vergleichsangebot in Höhe von 830 Millionen Euro vor. Kunden, die sich in das Klageregister eingetragen haben, bietet VW eine Einmalzahlung an.

          Der nächste Dyson

          FAZ Plus Artikel: Generationenwechsel : Der nächste Dyson

          Wie sein Vater James ist Jake Dyson ein Tüftler. Eines der letzten großen Technikunternehmen Großbritanniens soll er in die Zukunft führen. Längst geht es um mehr als um Staubsauger.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.