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Soli-Abschaffung : Wer künftig noch den Soli zahlt – und wer nicht

Für Normalverdiener entfällt der Posten Solidaritätszuschlag künftig auf dem Steuerbescheid. Bild: dpa

Darf der Gesetzgeber nur wenige so stark belasten? Verfassungsrechtlich bleibt das uneindeutig. Ein Rückblick auf den Daseinsgrund des „Soli.“

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          Mehr als zwei Jahrzehnte liegt die bisher letzte Entlastung beim Solidaritätszuschlag mittlerweile zurück. In der Spätphase der Kanzlerschaft von Helmut Kohl (CDU) war das. Die schwarz-gelbe Koalition litt unter Auszehrung – wenn auch nicht so brutal wie das dritte Regierungsbündnis aus Union und SPD unter Angela Merkel (ebenfalls CDU). In den neunziger Jahren war noch nicht absehbar, dass der Steuerzuschlag eine ganze Generation auf ihrem Weg durch das Arbeitsleben begleiten würde.

          Zielsetzung des „Soli“

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Der „Soli“, wie die Last für die Steuerzahler bald verniedlichend abgekürzt werden sollte, war 1991 und 1992 jeweils für ein halbes Jahr mit einem Satz von 7,5 Prozent erhoben worden. Effektiv waren das somit auf das ganze Jahr gerechnet 3,75 Prozent. Ende 1993 war klar, dass der Bund auf die zusätzlichen Einnahmen nicht verzichten konnte. So lebte der Zuschlag nach zwei Jahren Pause wieder auf, mit dem selben Satz von 7,5 Prozent. Diesmal aber galt er für das ganze Jahr, so dass die Belastung im Ergebnis doppelt so hoch war wie während des Probelaufs. Mit dem Geld sollten der Aufholprozesses im Osten bewältigt, Erblastschulden finanziert, der Bund entlastet und die öffentlichen Haushalte konsolidiert werden.

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