https://www.faz.net/-gqe-a98je

Söder vs. Scholz : „Da brauchen Sie gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen“

  • -Aktualisiert am

Als noch kein Streit in Sicht war: Olaf Scholz und Markus Söder im Dezember letzten Jahres Bild: dpa

CSU-Chef Markus Söder und SPD-Finanzminister Olaf Scholz geraten in der Bund-Länder-Runde aneinander. Es geht um mehr als nur den Härtefallfonds.

          2 Min.

          Vier bis sechs Stunden – viel länger könne ein Mensch nicht konzentriert arbeiten, sagen Wissenschaftler. Vielleicht erklärt das, warum die Ministerpräsidentenkonferenz am späten Mittwochabend nach mehr als acht Stunden des Konferierens verbal etwas abdriftete, um es vorsichtig auszudrücken. 

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Um kurz vor elf, so wird es von Teilnehmern berichtet, gerieten Markus Söder und Olaf Scholz so richtig aneinander. Also der CSU-Chef und Vielleicht-Kanzlerkandidat der Union und der Bundesfinanzminister und Auf-jeden-Fall-Kanzlerkandidat der SPD. Es ging um den Härtefallfonds für Unternehmen, die bislang durch das Raster der Coronahilfen fallen. Und von dem nicht klar ist, wer ihn eigentlich bezahlen soll.

          Vom „Scholzomat“ zum Schlumpf?

          Die Bayern hatten schon früh deutlich gemacht: Sie nicht. 
          Und so wurde der Tonfall zunehmend gereizter. „Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird“, soll Scholz in der Runde gesagt haben. Woraufhin Söder Scholz daran erinnerte, dass dieser weder Kanzler, König von Deutschland noch Weltherrscher sei. Und weiter: „Da brauchen Sie gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen.“ Ende der Ansage.

          Dass Scholz wegen seines stakkatohaften Redestils oft als „Scholzomat“ bezeichnet wird, ist bekannt. Aber als Schlumpf? Das dürfte für den Finanzminister eine neue Erfahrung gewesen sein. Immerhin blieb offen, ob Söder den gütigen Papa Schlumpf vor Augen hatte, der in Schlumpfhausen das Regiment führt, oder den Besserwisser Schlaubi.

          Derjenige, der das alles angestoßen hatte, blieb in dieser Diskussion ausnahmsweise außen vor. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte den Härtefallfonds nach der Bund-Länder-Runde Mitte Februar ins Spiel gebracht, als Wirtschaftsvertreter keinen Hehl mehr daraus machten, wie viele Stimmen der Union der deutsche Dauer-Lockdown in den anstehenden Wahlen kosten könnte. Es geschah, was seit einem Jahr immer geschieht in solchen Fällen: Der Unmut wird mit Geld gelindert.

          1,5 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt stellten Altmaier und Scholz für den Härtefallfonds in Aussicht. Allerdings mit einer nicht ganz unwichtigen Bedingung: Die Länder mögen sich doch bitte diesmal – anders als bei den anderen Hilfsprogrammen – finanziell beteiligen. Und zwar hälftig. So stand es auch seit Mittwochmorgen in der Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenrunde, die zwischen Kanzleramt, Söder, Scholz und Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) abgestimmt war. Warum das Ganze Stunden später zu einem Eklat führte – das ist offen. Dass die Länder wenig bis gar kein Geld zu diesem Fonds beisteuern wollen – Berlin hatte als einziges Bundesland 10 Millionen Euro in Aussicht gestellt – war seit Tagen bekannt.

          „Jetzt ist alles wieder gut“

          In der Pressekonferenz kurz vor Mitternacht blieben die Schlümpfe zwar unerwähnt. Söder bescheinigte Scholz aber „ein sehr pointiertes Auftreten“. Das gelte sowohl für das Gespräch mit den Wirtschaftsverbänden am Dienstagabend zu den Corona-Tests – die Scholz den Unternehmen auferlegen will, sie bekämen schließlich genügend Staatshilfe –, als auch für die Ministerpräsidentenrunde.

          „Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut“, sagte Söder, bevor sich alle auf den Heimweg machten. Wo das Geld für den Härtefallfonds herkommt, sollen jetzt Finanzstaatssekretär Werner Gatzer und die Finanzminister der Länder klären – in sachlichem Ton.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Kanzlerkandidatin der Grünen: Annalena Baerbock am Montag in Berlin.

          Kanzlerkandidatin Baerbock : Die grüne Zauberin

          Noch ist die erste Kanzlerkandidatur der Grünen ein Anfang, dem ein Zauber innewohnt. Der könnte für Annalena Baerbock schnell zum bloßen Budenzauber werden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.