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Extremismus im Internet : Wenn Kinder mit Sturmgewehren zählen lernen

Außerhalb der Einflussräume von Eltern und Bezugspersonen: Propagandistische Inhalte im Internet Bild: dpa

Propagandistische Inhalte finden sich im Netz für jedes Alter. Nun zeigen die Löschaktionen der Internetplattformen Erfolge.

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          Die Abbildung eines grünen Vogels mit arabischen Schriftzeichen im Hintergrund können deutsche Erzieher und Lehrer normalerweise nicht zuordnen. Dabei ist sie ein Warnsignal, denn der Vogel symbolisiert das Märtyrertum als zentrale Idee eines militanten Salafismus. Danach fliegen die im Kampf Getöteten im Paradies als grüne Vögel um den Thron Gottes, was als höchste Ehre gilt und in der Dschihad-Propaganda aufgegriffen wird. Ähnliches gilt für die Zahl 72 für die Anzahl der Jungfrauen, die einem Märtyrer im Dschihad für das Jenseits versprochen werden, oder die Flagge des IS.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Die Aufklärungsmaterialien für Schule und Jugendarbeit von klicksafe.de sind inzwischen tausendfach von Bildungsinstitutionen angefordert worden. Sie wurden am Dienstag in Berlin von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) im Rahmen des Lageberichts „Islamismus im Netz 2018“ vom Bund-Länder-Kompetenzzentrum jugendschutz.net vorgestellt.

          Auch wenn die deutschsprachige Propaganda mit Gewaltvideos und Exekutionsvideos des IS deutlich zurückgegangen ist, bleibt die islamistische Propaganda in den sozialen Netzwerken, die sich direkt an Kinder und Jugendliche richtet, gefährlich. Sie ist subtiler und weniger gewalttätig geworden, die meisten Fälle sind strafrechtlich und jugendschutzrechtlich nicht relevant. „Für islamistische Akteure sind Instagram, Youtube und Telegram ein ideales Rekrutierungsfeld“, sagt Stefan Glaser, der Leiter von jugendschutz.net.

          Seine Organisation hat 19.200 Angebote mit islamistischen Inhalten gesichtet, in 649 Beiträgen in sozialen Medien wurden 872 Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt und untersucht. Der weitaus größte Teil der Verstöße bezog sich auf verfassungswidrige Organisationen, aber es ging auch um Kriegsverherrlichung, Glorifizierung des Dschihads, Verletzung der Menschenwürde und Gewaltdarstellungen wie Hinrichtungs- und Foltervideos in sechs Prozent der gesichteten Fälle. Weil 94 Prozent der Kinder und Jugendlichen ein Smartphone haben und die mobile Nutzung der sozialen Netzwerke für sie zum Alltag gehört, können sie außerhalb der Einflussräume von Eltern und Bezugspersonen auf die Propagandaseiten stoßen. So gibt es schon für kleine Kinder Lernspiele – etwa Zählenlernen mit Sturmgewehren.

          Fortschritte hat es offenbar bei der Löschung islamistischer Propaganda gegeben. So berichtete Glaser von einer Löschungsquote von 99 Prozent bei Youtube, bei Instagram waren es 98 Prozent, bei Facebook 82 Prozent und bei Telegram 58 Prozent. Über Telegram, das ursprünglich vor allem in Russland verbreitet war und seinen Sitz in Dubai hat, wurden auch konkrete Anleitungen für den „heimischen Kampf“ verbreitet, etwa zum Bau von Bomben oder Verüben von Anschlägen. Aber auch dort habe es subtilere Propaganda zugunsten einer „Gefangenenhilfe“ gegeben. Religion stehe keineswegs immer im Vordergrund, sagte der Geschäftsführer Götz Nordbruch des Kreuzberger Vereins Ufuq e.V., der durch das Bundesfamilienministerium unterstützt wird und versucht, Jugendlichen in Präventionsarbeit Alternativen zu den Schwarzweißantworten der Netz-Propagandisten zu geben. Islamistische Propaganda versucht, gezielt an Rassismus- und Ausgrenzungserfahrungen der Jugendlichen anzuknüpfen und sie bei ihren Verletzungen im Kinder- und Jugendlichen-Alltag zu packen.

          Familienministerin will Jugendschutz weiter fördern

          „Islamistische Akteure kommunizieren bewusst wie Jugendliche und bieten sich als Vertraute an, die die Sorgen, Ängste und Fragen junger Menschen verstehen“, sagte Giffey. Sie will im Rahmen der Novellierung des Jugendschutzgesetzes noch in diesem Jahr gezielter gegen die Propaganda der sozialen Medien vorgehen. Der Jugendschutz sei derzeit noch im Zeitalter von CD-ROM und Videokassette stehengeblieben, begründete Giffey die Notwendigkeit einer Aktualisierung. Dabei sollen auch die Betreiber stärker in die Pflicht genommen werden, etwa durch sichere Voreinstellungen in Online-Chats, niedrigschwellige Melde- und Hilfesysteme oder klare Alterskennzeichnungen. „Anbieter von Plattformen und Diensten müssen sicherstellen, dass Kinder und Jugendliche nicht mit extremistischen Inhalten konfrontiert werden.“ Die Familienministerin wandte sich entschieden gegen die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dem Verfassungsschutz grundsätzlich die Überwachung von Jugendlichen unter 14 Jahren zu erlauben. Damit würden Kinder als Täter stigmatisiert, sagte Giffey und sprach sich dafür aus, die Straftaten Erwachsener, die Kinder und Jugendliche radikalisierten, um so entschiedener zu ahnden und die Eltern zur Verantwortung zu ziehen. „Die staatliche Überwachung muss sich auf die richten, die Kinder dort hintreiben“, meinte Giffey.

          Auch Marc Jan Eumann, der Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz und stellvertretende Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz, sprach sich dafür aus, islamistische Propaganda im Internet auf mehreren Ebenen zu bekämpfen. Es sei nötig, junge Menschen durch erfolgreiche Integration zu stärken, Erziehungsverantwortlichen Instrumente für die Medienbildung an die Hand zu geben und sie zu informieren, was durch die Handreichung „Salafismus online“ mit Arbeitsmaterialien für die praktische Arbeit geschehe. Das Bundesfamilienministerium fördert im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ viele Projekte, welche die Medienkompetenz von Jugendlichen und deren Erziehern stärken sollen.

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