Von der Sparpolitik zum Brexit
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Johnson und Cameron: Haben sie Großbritannien zum Brexit geführt? Bild: AFP
Die konservative Regierung in Großbritannien hat seit 2010 die Sozialausgaben drastisch gekürzt. Das hatte für die Bürger direkte Auswirkungen – und könnte der Ursprung der politischen Krise sein.
Am Donnerstag finden in Großbritannien Parlamentswahlen statt. Man könnte sagen: schon wieder. Es ist die dritte Parlamentswahl in nur fünf Jahren – und das in einem Land, in dem das Wahlrecht jahrzehntelang für politische Stabilität gesorgt hat. Der Grund für die instabilen politischen Verhältnisse ist die Abstimmung über den Brexit im Juni 2016, die das Land in eine tiefe politische Krise stürzte. Warum es überhaupt zu dem Brexit-Votum kam, scheint in Anbetracht der Mammutaufgabe, die London und Brüssel zu bewältigen haben, auf den ersten Blick zweitrangig. Doch wer genauer hinschaut, stellt fest, dass dieselben Faktoren, die das Brexit-Referendum und die vorangegangenen Wahlen maßgeblich geprägt haben, heute dazu beitragen können, dass der politische Schwelbrand unauslöschlich bleibt.
Die aktuelle Forschung legt nahe, dass die politischen Verhältnisse in Großbritannien ihren Ursprung in den politischen Entscheidungen haben, die infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 getroffen wurden. Als nach der Krise das staatliche Haushaltsdefizit anstieg, kam 2010 eine Koalitionsregierung unter der Führung des Konservativen David Cameron an die Macht. Das definierende Element der Wirtschaftspolitik dieser Koalition war eine rigide Sparpolitik, die einherging mit einem Umbau und vor allem massiven Abbau des sozialen Sicherungssystems. Diese Sparpolitik hatte Einfluss auf den Wahlausgang des Brexit-Referendums, wie meine gerade erschienene Forschungsarbeit zeigt.
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