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Sicherheit statt Rendite : ESM darf keine Firmenanleihen kaufen

  • Aktualisiert am

Finanzminister Olaf Scholz vor einem Interview im Mai 2018. Bild: Reuters

Finanzminister Scholz schlägt in Fragen der Anlageleitlinie des ESM offenbar einen anderen Weg ein, als sein Vorgänger. Er folgt damit der SPD-Bundestagsfraktion.

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          Der Euro-Rettungsfonds ESM darf einem Zeitungsbericht zufolge sein Eigenkapital nicht in Schuldverschreibungen von Unternehmen investieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) eine entsprechende Änderung der Anlageleitlinie des ESM ab, die noch von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) initiiert worden war. Scholz habe sich vielmehr den Bedenken der SPD-Bundestagsabgeordneten angeschlossen.

          „Wenn es um das Geld der deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geht, ist uns Sicherheit wichtiger als Rendite“, zitierte die Zeitung den SPD-Haushälter Johannes Kahrs. Er äußerte sich zufrieden, „dass sich das Bundesfinanzministerium unter der neuen Führung nun unserer Haltung angeschlossen hat“.

          Der ESM solle nicht eine Art öffentlicher Investmentfonds oder Hedgefonds werden. Im Zweifelsfall sei es besser, bei den sichersten Anlagen zu bleiben und selbst bei Nullzinsen etwa deutsche Staatsanleihen zu kaufen, als in riskantere Anlageformen zu gehen. Zudem wüchse beim Erwerb von Unternehmensanleihen die Gefahr von Interessenkonflikten.

          Deutschland ist der größte Anteilseigner des Euro-Rettungsfonds.

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