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Auf freiwilliger Basis : Schulze will konkrete Vereinbarungen gegen Plastikmüll

  • Aktualisiert am

Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Mittwoch in Berlin Bild: EPA

Im Kampf gegen Plastik setzt die Bundesumweltministerin aber auf Freiwilligkeit. Bis Herbst sollen sich Hersteller, Handel und Regierung auf Maßnahmen verständigen. Ein Vorbild ist schon gefunden.

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          Bundesumweltministerin Svenja Schulze will bis zum Herbst mit Handelsketten und Herstellern konkrete und freiwillige Vereinbarungen für weniger Verpackungen erreichen. Das kündigte die SPD-Politikern am Mittwoch nach einem „runden Tisch“ in Berlin an. „Wir wollen alle gemeinsam, dass Plastikmüll reduziert wird.“ Außerdem sollten die Verbraucher besser informiert werden.

          So sollen Plastik-Verpackungen bei Obst und Gemüse möglichst vermieden und Mehrwegnetze verwendet werden. Schulze sagte, sie sei zuversichtlich, über freiwillige Vereinbarungen schneller voranzukommen und mehr zu schaffen als über Verbote. Vorbild soll die Selbstverpflichtung von Unternehmen sein, Plastiktüten nicht mehr umsonst abzugeben. Schulze hatte im November einen Fünf-Punkte-Plan für weniger Plastik und mehr Recycling vorgelegt.

          Anfang des Jahres war zudem ein neues Verpackungsgesetz in Kraft getreten, das Hersteller und Händler stärker in die Pflicht nimmt. Grundidee ist, dass derjenige, der Verpackungen auf den Markt bringt, auch die Kosten für die spätere Entsorgung der Verpackungen tragen soll. Zudem sollen Produzenten über die Lizenzgebühren entlastet werden, wenn sie auf recycelbare Materialien setzen.

          Die Grünen kritisierten die von der großen Koalition angestrebten freiwilligen Lösungen indes als
          unzureichend. „Die Bundesregierung muss endlich verbindliche, weitsichtige und mutige Ziele und Maßnahmen festlegen, um von den Riesen-Müllbergen runterzukommen“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Augsburger Allgemeinen“. Ziel müsse sein, dass der Verpackungsabfall in Deutschland bis 2030 halbiert werde. 

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