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Schuldenkrise : Weidmanns Schlacht

Und nun? Bild: ecopix/Foerster

Der Bundesbank-Chef will verhindern, dass die EZB eine Notenbank nach italienischem Vorbild wird. Dafür erwägt er sogar den Rücktritt. Der Kampf um den Euro eskaliert.

          Die Öffentlichkeit ist seine stärkste Waffe, vielleicht seine letzte. Deshalb nutzt Jens Weidmann sie, so gut es geht. Er lässt die Welt darüber spekulieren, wie ernst es ihm noch ist mit seinem Job als Bundesbank-Chef. Pünktlich zum jährlichen Treffen der Notenbanker in Jackson Hole sind am Freitag Rücktrittsüberlegungen bekanntgeworden. Eine Drohung? Eine Finte? Eine Ungeschicklichkeit?

          Christian Siedenbiedel

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Mehr als „Kein Kommentar“ ist von ihm dazu nicht zu hören, und sein Umfeld versichert fleißig, dass er auf jeden Fall weitermachen wolle. Er hat wohl tatsächlich mit Vertrauten seinen Rücktritt durchgespielt. Der Grund dafür ist auch offensichtlich. Die Europäische Zentralbank, in deren Rat er einen Sitz hat, steht vor einer Verwandlung, wie sie kein Bundesbanker gutheißen kann. Von der Notenbank nach deutschem Vorbild - unabhängig, staatsfern und mit dem ersten Ziel, Inflation zu verhindern - wird sie zur Notenbank, die sich gen Süden orientiert: Wie einst die Banca d’Italia soll sie massiv Staatsanleihen kaufen und es den Staaten damit deutlich billiger machen, sich zu verschulden. Und wie die Banca d’Italia in den siebziger Jahren rückt sie damit nah an die Politik und übernimmt Aufgaben, die die Exekutive selbst nicht mehr in den Griff bekommt. Die Gefahr einer solchen Rolle sieht man ebenfalls im Italien der siebziger und achtziger Jahre: hohe Inflation - zehn Jahre lang jährlich mehr als zehn Prozent - und eine schwache Währung, die stetig abwertet (siehe Grafik).

          Hohe Inflation, schwacher Wechselkurs, explodierende Schulden Bilderstrecke

          Mit seiner Stimme im Rat allein wird Weidmann diese Verwandlung nicht abwenden. Denn er steht mit seinem Protest ziemlich einsam da. Sogar sein deutscher Kollege im EZB-Direktorium, Jörg Asmussen, hat sich zuletzt auf die Seite von EZB-Chef Mario Draghi geschlagen. Locker kann Weidmann bei geldpolitischen Entscheidungen im Rat überstimmt werden.

          Doch trotz dieses geringen Stimmgewichts ist Weidmann ein starker Störfaktor auf dem Weg zur neuen EZB. Er ist mehr als ein unbedeutender Querulant. Er ist einer, der mit seinen Äußerungen die Märkte nervös machen kann und die Zinsen, zu denen Italien und Spanien Geld bekommen, in die Höhe treibt.

          Bini Smaghi: „Weidmanns öffentlicher Dissens ist nicht tragbar“

          Lorenzo Bini Smaghi, bis vor neun Monaten Mitglied im EZB-Direktorium, formuliert das so: „Die häufigen öffentlichen Äußerungen der Bundesbank zur Geldpolitik sind unangemessen. Jens Weidmanns öffentlicher Dissens ist nicht tragbar.“

          Dass Weidmann so ernst genommen wird, liegt nicht an seiner Stimme im Rat: Es ist nur eine von 23 - genauso viel Stimmrecht wie etwa der Notenbankgouverneur von Malta. Es liegt daran, dass er die stärkste Volkswirtschaft hinter sich hat und die öffentliche Meinung in Deutschland.

          Das lässt auch die Kanzlerin nicht kalt, wie in diesen Tagen zu beobachten war. Nachdem bekanntwurde, dass Weidmann seinen Rücktritt erwogen hat, kam die Reaktion von Angela Merkel. Sie sagte, dass sie „Jens Weidmann natürlich als unserem Bundesbanker den Rücken stärkt, dass er möglichst viel Einfluss auch innerhalb der EZB hat“.

          Die deutsche Kanzlerin als Unterstützerin - das hat mehr Gewicht als eine Stimme im Rat. Wenn sie die EZB-Verwandlung missbilligt, wird es schwierig für Mario Draghi. Kein Wunder, dass Ex-Zentralbanker Bini Smaghi sich empört: „Die öffentliche Unterstützung für Jens Weidmann, die die Kanzlerin vor wenigen Tagen geäußert hat, ist an der Grenze dazu, die Unabhängigkeit der Notenbank zu verletzen.“

          Das zeigt: Das Mehrheitslager der EZB wird nervös, wenn Angela Merkel ins Spiel kommt. Es würde den Störer Weidmann am liebsten ruhigstellen, seine Einwände ins Hinterzimmer verbannen. Allzu große Sorgen um ihn sind allerdings eher unbegründet. Denn die Unterstützung der Kanzlerin für Weidmann geht keinesfalls so weit, dass EZB-Chef Draghi um seine Pläne fürchten muss. Vielmehr gibt Merkel Draghi Rückendeckung für sein Vorhaben, Staatsanleihen zu kaufen („Ich habe nach wie vor Vertrauen, dass die EZB auf der Grundlage ihres Mandats ihre Beschlüsse fällt“), was Weidmann in die Defensive manövriert.

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