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Schuldenkrise : Spaniens Krise trifft nicht mehr nur die Banken

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Spanien hat bei seinem Reformbemühungen noch viel zu tun Bild: dapd

Im Ringen um die Rettung Spaniens zeichnet sich noch kein Kompromiss ab. Neben dem Rettungsfonds erwägt die EU offenbar Alternativen. Neue Konjunkturdaten zeigen unterdessen: Die Krise hat in Spanien längst nicht nur die Banken erfasst.

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          Die Industrieproduktion in Spanien hat im April den größten Rückgang seit über zwei Jahren verzeichnet. Wie das Nationale Statistikinstitut am Mittwoch in Madrid mitteilte, ging die Industrieproduktion - bereinigt um die Zahl der Arbeitstage - um 8,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück. Einen derart deutlichen Einbruch gab es zuletzt im Oktober 2009. Analysten hatten im Durchschnitt lediglich mit einem Minus von 6,5 Prozent gerechnet.

          Die Situation hat sich damit im Vergleich zum März weiter zugespitzt, als ein Minus von 7,5 Prozent verzeichnet worden war. Besonders deutlich ist die Produktion bei Investitionsgütern und langlebigen Verbrauchsgütern eingebrochen.

          Ende Mai hatte die spanische Notenbank bereits eine weitere Vertiefung der zweiten Rezession seit 2009 vorhergesagt. Ende 2011 betrug das Budgetdefizit Spaniens 8,9 Prozent des Bruttoinlandprodukts - ein Wert, der nicht weit von dem Griechenlands entfernt ist.

          Schwieriger Umweg

          Unterdessen geht das Ringen darüber weiter, wie welchen Weg Spanien in der Schuldenkrise einschlagen soll. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte berichtet, auf europäischer Ebene werde über direkte Finanzspritzen aus dem Rettungsschirm EFSF an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob verhandelt. Dadurch könnte Madrid einem von Brüssel auferlegten Sanierungsprogramm entgehen. Zugleich könnte Berlin sein Gesicht waren, weil das Geld nicht direkt an private Institute fließe. Unklar ist jedoch, ob dieses Vorhaben rechtlich überhaupt gedeckt ist. Gelder des Rettungsfonds EFSF an den spanischen Bankenrettungsfonds zu zahlen, ist für Unionsfraktionschef Volker Kauder zufolge keine erlaubte Lösung. „Diese Möglichkeit sehe ich nicht“, sagte der Unionspolitiker in der ARD. Das gäben die geltenden EFSF-Regeln nicht her.

          „Der einzige Weg wäre ein normales Hilfsprogramm für die Regierung“, hieß es am Mittwoch auch aus Eurogruppenkreisen. Um Hilfe zur Bankenrekapitalisierung zu bekommen, „müsste die spanische Regierung einen normalen Antrag stellen“, sagte ein Vertreter der Eurogruppe. Anschließend würde die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds ein Programm mit Konditionen für die Regierung aushandeln.

          Auch immer mehr Banker setzen sich dafür ein, dass Spanien europäische Hilfsgelder erhält, um seine angeschlagene Finanzbranche wieder auf die Beine zu stellen. Nach Einschätzung der Ratingagentur Standard & Poor’s hat das Land zu zögerlich auf seine Bankenprobleme reagiert. „Man hat in Spanien wieder zu lange gewartet, bis das Bankenproblem nicht mehr geleugnet werden konnte“, sagte S&P-Chefanalyst für Europa, Moritz Krämer, der „Börsen-Zeitung“. Spaniens Griff nach dem Rettungsfonds würde „einiges erleichtern“, sagte Krämer. Im Gegensatz zu Irland und Portugal könnte Spanien dann auch mit längerfristigen Anleihen am Markt bleiben.

          Die Schätzungen, welche Summe zur Rettung Spaniens notwendig ist, gehen weit auseinander. „Die Probleme Spaniens sind vielschichtig, von der Immobilienkrise angefangen bis hin zum Haushaltsdefizit und alles muss gleichzeitig gelöst werden”, sagt Steen Jakobsen von der dänischen Saxobank. „Es macht keinen Sinn zu glauben, dass die Situation mit 40 Milliarden Euro für die Banken in den Griff zu bekommen ist.” Emilio Botin, Vorsitzender der Banco Santander, hatte 40 Milliarden Euro für die verstaatlichten Banken als ausreichend angesehen. Der Internationale Bankenverband liegt in seinen Schätzungen bei etwa 260 Milliarden Euro.

          Ganz andere Größenordnungen hat auch David Mackie, der Chefvolkswirt von JPMorgan in einer Studie ins Spiel gebracht. Spanien dürfte auf ein Hilfspaket im Volumen von insgesamt etwa 350 Milliarden Euro angewiesen sein, schätzt er. Der von ihm geschätzte Hilfebedarf sollte den Brutto- Finanzierungsbedarf des Staates bis zum Jahr 2014 abdecken und etwa 75 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung der Banken umfassen.

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