Schuldenkrise : Italienische Aufgaben
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Die Kurse italienischer Staatsanleihen brechen ein. Aber das Land muss die Krise allein bewältigen - Hilfe wäre fatal. Das Land hat industrielle Substanz.
Das sind Alarmzeichen: Die Rendite der italienischen Staatsanleihen haben inzwischen eine Höhe erreicht, wie sie zuletzt in Zeiten der Lira üblich war. In diesen Risikoaufschlägen zeigt sich das zunehmende Misstrauen der Anleger gegenüber der italienischen Politik, ihre hausgemachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen. Auch nach der Rücktrittsankündigung des Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi sind die Risikoaufschläge noch einmal kräftig gestiegen. Vertrauen auf eine tragfähige Regierungsalternative sieht anders aus. Kann sich Italien dieser Bedrängnis auf den Finanzmärkten noch allein entziehen, oder müssen die übrigen Länder des Euroraums helfen, weil das Land in eine Lage schlittert, in der es seine Verschuldung nicht mehr allein tragen kann?
Derartige Hilfe wäre fatal. Erstens träte der befürchtete Fall ein, dass erstmals eines der Schwergewichte des Euroraums gestützt würde - mit kaum abschätzbaren Folgen für die Haushalte der Partnerländer. Zweitens würde ein deutliches, völlig falsches Signal gesendet, etwa an Spanien, den zweiten Stützkandidaten unter den großen Euroländern. Im Gegensatz zu Italien bereitet sich Spanien gerade auf einen geordneten politischen Stabwechsel an die Opposition vor. Die gegenwärtige Regierung Zapatero hat, nach zu langem Zögern, doch noch ein Reformpaket auf den Weg gebracht, dass das spanische Haushaltsdefizit zurückführen dürfte. Dass die Risikoaufschläge für spanische Staatsschulden nicht noch deutlicher unter den italienischen Renditen liegen, hängt damit zusammen, dass Spaniens Wirtschaft mangels industrieller Substanz nur schwerlich auf einen soliden Wachstumspfad zurückfinden dürfte.
Italien dagegen hat diese industrielle Substanz, und zwar reichlich. An was es Italien fehlt, ist politische Gestaltung. Über die Konsolidierung des italienischen Haushalts hinaus muss das Land seine wesentlichen Strukturreformen endlich anpacken, auf dem Arbeitsmarkt und in der Altersversorgung, bei der Straffung der Justiz und in der Korruptionsbekämpfung. Der Einwand, all dies helfe Italien allenfalls langfristig, trifft nicht. Vielmehr wird sich das Vertrauen der Investoren nur dann zurückgewinnen lassen, wenn das Land glaubwürdig vermittelt, dass es seine wichtigsten Aufgaben auch wirklich abarbeitet. Gerade wegen seiner wirtschaftlichen Substanz spricht viel dafür, dass Italien dann wieder in den Kreis der solideren Europartner zurückkehren kann. Finanzhilfen dagegen würden den notwendigen Druck der Märkte lindern, endlich zu handeln.
