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Schuldenkrise : Griechenland lässt Korruptionsfälle verjähren

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Was wohl die Götter des alten Griechenlands zur derzeitigen Lage Hellas sagen würden? Gäbe es sie, hätten sie vermutlich nicht so stumm zugesehen wie diese vergoldete Statue der griechischen Göttin Athene. Bild: dapd

Korruption ist eines der größten Probleme in Griechenland, doch die Justiz des Landes hat das offenbar nicht angespornt. Die griechische Presse berichtet, dass zahlreiche Korruptionsfälle von Bürokratie und Justiz so lange hinausgezogen wurden, bis die Delikte verjährt waren.

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          Griechenland ist kurz vor der Staatspleite, der Staat braucht händeringend Geld und ist auf die Milde seiner Geldgeber angewiesen. In diesen Tagen und Wochen kontrolliert eine internationale Expertengruppe, ob Athen seine Reformversprechen einhält – auch beim Kampf gegen die ausgeprägte Korruption in dem Land. Umso ärgerlicher ist es da, was in der griechischen Presse am Donnerstag berichtet wird: Untersuchungen und Verfahren in zahlreichen Korruptionsfällen seien in den vergangenen Jahren von der griechischen Bürokratie und der extrem langsam arbeitenden Justiz so lange hinausgezogen worden, bis Verjährung eintrat.

          „Es reicht nicht, nur die Rentner zur Rechenschaft zu ziehen“

          In einer Dringlichkeitssitzung am Mittwochabend forderte der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras die zuständigen Minister auf, gesetzlich zu regeln, dass Fälle von Korruption im Schnellverfahren von der Justiz geklärt werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Vor allem mehrere Fälle, bei denen angeblich Blinde Behindertenunterstützung bekamen sowie von nicht rechtmäßig ausgezahlten Renten, sollen nach den Worten Samaras sofort geklärt werden. „Es reicht nicht, nur die Rentner zur Rechenschaft zu ziehen. Auch die an der Korruption verwickelten Ärzte und Staatsbedienstete müssen bestraft werden“, sagte Samaras vor Reportern.

          Erst am Mittwoch war bekannt geworden, dass sich noch immer trotz angeblich intensiver Kontrollen zahlreiche Griechen Zuschüsse und Renten erschleichen. Die Behörden können für jede zehnte Rente nicht sicher feststellen, ob sie rechtmäßig ist und an wen sie genau ausgezahlt wird, sagte der Chef der Behörde, die die Bücher der Rentenkassen prüft, im griechischen Radio. „Etwa jede zehnte Rente kann nicht richtig verifiziert werden, an wen sie denn geht.“ Neue Kontrollen sollen nun klären, „was Sache ist“. Nach einer Verordnung des Arbeitsministeriums müssen alle Rentenkassen bis zum 17. August detaillierte Listen mit den Renten vorlegen, bei denen es Zweifel gibt.

          Keine guten Nachrichten gab es auch vom griechischen Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote stieg im Mai um einen halben Prozentpunkt auf ein Rekordhoch von 23,1 Prozent. Sie ist damit mehr als doppelt so hoch wie im Schnitt des Euroraums.

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