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Schuldenkrise : EZB erlaubt griechischen Banken höhere Notkredite

  • Aktualisiert am

Neubau der EZB in Frankfurt Bild: dpa

Die Europäische Zentralbank hat der griechischen Notenbank einen großen Spielraum für Notfallkredite an griechische Geschäftsbanken eingeräumt. Von einer Obergrenze von 60 Milliarden Euro ist die Rede.

          Die Europäische Zentralbank hat die Obergrenze für Notkredite der griechischen Notenbank an Geschäftsbanken des Landes angehoben. Nach übereinstimmenden Berichten der Nachrichtenagenturen Reuters und AFP wurde das Limit auf 60 Milliarden Euro erhöht. Die EZB lehnte eine Stellungnahme ab. Die griechische Regierung zeigte sich zufrieden. Damit sei das Bankensystem geschützt, erklärte ein Regierungsvertreter in Athen.

          Nötig wurde der Schritt, nachdem die EZB am Mittwoch überraschend Sonderregelungen für griechische Banken gekippt hat und daraufhin Zweifel an der Zahlungsfähigkeit der griechischen Banken aufgekommen waren. Die Kapitalflucht aus Griechenland macht den griechischen Banken schwer zu schaffen. Die Spareinlagen bei den vier großen griechischen Banken sinken seit Wochen.

          Bislang konnten sich griechische Banken auch dann Geld bei der EZB leihen, wenn sie als Pfand nur griechische Staatsanleihen hinterlegen konnten, obwohl diese von Ratingagenturen nur noch als Ramsch bezeichnet wurden.  Eigentlich verleiht die EZB an Geschäftsbanken nur Geld, wenn die Banken Wertpapiere als Sicherheit hinterlegen, denen Ratingagenturen gute Noten geben. Für Griechische Banken galt aber  seit einigen Jahre eine Sonderregel, die der EZB-Rat am Mittwoch jedoch gekippt hat. Mit dem Wegfall dieser Ausnahmen dürften die Banken bei großen Geldabflüssen bald verstärkt auf Nothilfen angewiesen sein.

          Die jetzt möglichen Notkredite für Geschäftsbanken sind für den absoluten Krisenfall gedacht. Die sogenannten „ELA-Kredite“ („Emergency Liquidity Assistance“) dürfen die nationalen Notenbanken im Euroraum nur solventen Geschäftsbanken gewähren, deren Liquiditätsproblem als „vorübergehend“ eingestuft werden. Vor allem Irland und Griechenland haben dies in der Vergangenheit schon genutzt, 2013 auch Zypern. Deutschland machte von ELA Gebrauch, um beispielsweise die Krisenbank Hypo Real Estate zu stützen.

          Anders als bei der regulären Refinanzierung von Geschäftsbanken durch die EZB haften für ELA-Kredite die jeweiligen nationalen Zentralbanken beziehungsweise der Staat, nicht die Euro-Partner. Der EZB-Rat kann die Vergabe von Notkrediten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit stoppen - etwa, wenn Banken vor der Pleite stehen und die Rückzahlung der Kredite unwahrscheinlich ist.

          Die Hilfe für griechische Banken über ELA-Notkredite ist umstritten: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann forderte auch bei den ELA-Hilfen „strenge Maßstäbe“. ELA-Geld solle nur kurzfristig und an solvente Banken vergeben werden, sagte er der „Börsen-Zeitung“. Drei der vier griechischen Großbanken hatten wegen der Geldabflüsse nach dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei von Tsipras bereits ELA-Hilfen angenommen.

          Die Probleme der griechischen Banken versetzte überall in Europa die Börsen zuletzt in Unruhe. Der Athener Leitindex brach heute zeitweise um mehr als neun Prozent ein. Der griechische Bankenindex fiel zum zweiten Mal binnen acht Tagen um mehr als 20 Prozent.

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