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Schuldenkrise : Duell der Notenbanker

Mario Draghi und Jens Weidmann Bild: Eilmes, Wolfgang

Der Konflikt über Anleihekäufe der EZB spitzt sich zu. Der Bundesbank Präsident Weidmann will derlei Käufe verhindern. Kann er den EZB-Präsidenten Draghi bremsen?

          4 Min.

          Auch wenn die Dinge ernst stehen, macht Mario Draghi gerne Witze. „Der Euro ist wie eine Hummel“, begann Draghi vergangene Woche auf der Global Investors Conference in London seine kleine Rede. „Das ist ein Mysterium der Natur, denn sie sollte eigentlich nicht fliegen, sie tut es aber dennoch.“ Die schwerfällige Hummel-Währung müsse sich in eine flinke Biene verwandeln, riet Draghi. Es gebe schon gute Fortschritte, viele Reformen seien auf den Weg gebracht, stellte der Präsident der Europäischen Zentralbank fest.

          Philip Plickert
          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.

          Dann sagte er etwas, das die Finanzmärkte in Erregung versetzte: „Innerhalb unseres Mandats wird die EZB alles Erforderliche tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird genug sein.“ Wie von der Tarantel gestochen, schwirrten nun die Finanzleute los. Sie interpretierten Draghis Worte als Ankündigung, dass die Zentralbank schon bald massiv Staatsanleihen kaufen könne.

          Erleichterung und Alarmglocken

          Prompt machten die Kurse der spanischen und italienischen Anleihen einen Sprung, die Renditen fielen. In den Finanzministerien in Madrid und Rom gaben die Beamten Seufzer der Erleichterung von sich. Im Frankfurter Norden, wo die Bundesbank ihren Sitz hat, schrillten jedoch die Alarmglocken.

          Draghis Vorstoß war unter den EZB-Notenbankern nicht abgesprochen. Die Bundesbank unter ihrem Präsidenten Jens Weidmann fühlte sich überrumpelt, auch die anderen 16 Euro-Notenbanken waren nicht vorgewarnt. Noch vor der Sitzung des EZB-Rates an diesem Donnerstag trafen sich Draghi und Weidmann zu einem „Gedankenaustausch bei einer Tasse Kaffee“ - es war ein Krisengespräch. Zu einer Annäherung der Standpunkte führte es nicht.

          Die Bundesbank hat das Anleihekaufprogramm stets abgelehnt, weil sie eine Verwischung von Geld- und Fiskalpolitik fürchtet, also die Staatsfinanzierung über die Notenpresse. Denn langfristig stiege damit das Inflationspotential, die Unabhängigkeit der Notenbank geriete in Gefahr. Und der Reformdruck würde von den Staaten genommen, wenn die Zentralbank deren Zinsen senkte. „Egal, ob es um Zinsen geht oder um irgendwelche Sondermaßnahmen - am Ende läuft es immer darauf hinaus, dass die Notenbank für Ziele der Fiskalpolitik eingespannt werden soll“, hatte Weidmann jüngst geklagt.

          „Verstoß gegen europäisches Recht“

          Die EZB hat seit Mai 2010, als die Schuldenkrise erstmals eskalierte, Anleihen der Peripheriestaaten für mehr als 220 Milliarden Euro gekauft. Kommt es zu Ausfällen, dann drohen Verluste - was die EZB im Falle Griechenlands nur durch einen Trick vermieden hat. Die Abschreibung wäre wohl noch zu verkraften, schlimmer wäre der Reputationsverlust. Während der Anleihekauf für eingefleischte Bundesbanker ein Sakrileg ist, rechtfertigen ihn Draghi und sein Vorgänger Trichet als geldpolitisch notwendig. Der ehemalige EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark hingegen geißelt den Anleihekauf als „klaren Verstoß gegen europäisches Recht“.

          Der Konflikt Weidmann gegen Draghi spiegelt die Zerrissenheit Europas in der Schuldenkrise. Der mit 44 Jahren jüngste Präsident, den die Bundesbank je hatte, versucht die Tradition der Frankfurter Währungshüter zu wahren. Keine unbegrenzten Rettungsfonds, stattdessen strikte Regeln für die Fiskalpolitik sowie Strukturreformen für mehr Wachstum - nur so komme Europa aus der Schuldenkrise. Begriffe wie Bazooka, Dicke Bertha und Nuklearoptionen, die das Fluten der Finanzmärkte mit Zentralbankgeld beschreiben sollen, lehnt Weidmann ab.

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