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Schuldenkrise : Bundesbank weist marode Bankenanleihen zurück

  • -Aktualisiert am

Die Bundesbank mit ihrem Präsidenten Jens Weidmann ist bislang die einzige der 17 nationalen Notenbanken, die von Griechenland, Irland und Portugal garantierte Bankenanleihen von Mai an zurückweisen will. Bild: DPA

Der Bundesbank ist ein erster kleiner Schritt gelungen, um die Risiken in ihrer Bilanz zu reduzieren. Sie muss bestimmte, von finanzschwachen Euroländern garantierte Bankenanleihen nicht länger als Pfand akzeptieren.

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          Der Bundesbank ist ein erster kleiner Schritt gelungen, um die Risiken in ihrer Bilanz zu reduzieren. Der Rat der Europäischen Zentralbanken hat die 17 nationalen Notenbanken ermächtigt, bestimmte, von finanzschwachen Euroländern garantierte Bankenanleihen nicht mehr als Pfand zu akzeptieren. Die Bundesbank hat als erste Notenbank des Eurosystems mitgeteilt, dass sie von diesem Recht Gebrauch machen will.

          Entscheidung mit Signalwirkung

          Dabei geht es zwar nicht um allzu große Summen. Doch von der Entscheidung geht in der Debatte um den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik ein Signal aus. Betroffen sind Bankenanleihen, die von den Hilfe empfangenden Staaten Griechenland, Portugal und Irland garantiert und so als Pfand akzeptabel gemacht worden sind. Beliehen werden diese Titel vor allem von den Notenbanken in den drei Ländern selbst. Die Bundesbank hat solche Anleihen für weniger als eine halbe Milliarde Euro in der Bilanz stehen, ist aus ihrem Umfeld zu hören. Bislang musste sie solche Anleihen akzeptieren und hätte die im Fall der Fälle daraus resultierenden Verluste selbst tragen müssen.

          Die gesamte Summe der von den Hilfeempfängern garantierten und als Sicherheiten verwendeten Bankenanleihen haben einen Wert im hohen zweistelligen Milliardenbereich, heißt es von Seiten der Bundesbank. In Frankfurter Bankenkreisen wird von gut 90 Milliarden Euro gesprochen. Zähle man alle derartigen Bankenanleihen aus anderen Euroländern hinzu, komme man laut Europäischer Zentralbank (EZB) auf rund 160 Milliarden Euro. Allein an italienischen Titeln dieser Art sollen zeitweise mehr als 50 Milliarden Euro beliehen worden sein. Diese Titel aus anderen Ländern sind von der Entscheidung des EZB-Rats nicht betroffen. Die Notenbanken dürfen nur von sogenannten Programmländern - derzeit also Irland, Griechenland und Portugal - garantierte Anleihen als Pfand ablehnen. Außerdem dürfen sie das bei Bankenanleihen, die von Staaten garantiert werden, die nur ein „BB“-Rating haben oder eine noch schlechtere Note. Derzeit haben allerdings alle Euroländer mit Ausnahme der Programmländer ein besseres Rating.

          „Balkanisierung“ im Euroraum

          Die Bundesbank und alle anderen Notenbanken müssen also von Italien oder Spanien garantierte Bankenanleihen weiter beleihen. Allerdings werden bei diesen etwaigen Verluste vom Eurosystem gemeinsam getragen, anders als bei den von Irland, Portugal und Griechenland garantierten Titeln.

          Die Bundesbank ist bislang die einzige der 17 nationalen Notenbanken, die von den drei Staaten garantierte Bankenanleihen von Mai an zurückweisen will. Bislang habe sich außer der Bundesbank offiziell noch keine Notenbank dazu geäußert, heißt es von der EZB. Andere Notenbanker weisen darauf hin, dass sich mit dem Schritt der Bundesbank die „Balkanisierung“ im Euroraum fortsetze. Wie bei der vielkritisierten Beleihung von Einzelkrediten geringerer Qualität und wie bei den unter dem Begriff Emergency Liquidity Assistance (ELA) laufenden Notkrediten werde das Prinzip einheitlicher Regeln für den gesamten Währungsraum aufgeweicht, kritisierten Angehörige mehrerer Notenbanken.

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