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Schuldenkrise : Banken greifen nach dem Rettungsfonds

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Vor allem spanische Banken würden von Finanzhilfen profitieren, um Kredite an Unternehmen vergeben zu können Bild: dpa

Klamme Banken in den Schuldenstaaten würden sich gerne direkt aus dem Rettungsfonds ESM bedienen. Soll das zugelassen werden? Das Finanzministerium sagt, es wisse nichts von solchen Plänen.

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          Die Europäische Zentralbank könnte sich einem Zeitungsbericht zufolge für direkte Hilfen des Rettungsfonds ESM an Banken einsetzen. Notenbanker und Euro-Staaten arbeiteten auf höchster Ebene an einer Initiative, um eine solche Unterstützung angeschlagener Institute zu ermöglichen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ ohne Angabe von Quellen. Demnach soll eine Arbeitsgruppe der Euro-Länder in den kommenden beiden Wochen prüfen, wie eine direkte Vergabe von Krediten abgewickelt werden könnte. Ein Sprecher des Bundes-Finanzministeriums sagte allerdings, im Haus wisse man nichts von so einer Arbeitsgruppe.

          Grund für die Eile sei die Krise in Spanien, hieß es in dem Zeitungsbericht. Dort benötigen die Institute dringend Finanzmittel, um Kredite an Unternehmen vergeben zu können. Die Schuldenkrise und die miserable Wirtschaftslage schnüren den spanischen Banken immer mehr die Luft ab. Eine Risikovorsorge in Milliardenhöhe für faule Kredite brockten etwa der Großbank Santander zum Jahresauftakt einen Gewinnrückgang von fast einem Viertel auf 1,6 Milliarden Euro ein, wie das größte Geldhaus im Euroraum am Donnerstag mitteilte.

          Massiver Widerstand aus Deutschland

          Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich erst am Wochenende vehement gegen eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken ausgesprochen. ESM-Hilfen an Banken ohne den Umweg über die Staaten sind bislang nicht möglich und auch nicht gewollt. Die bisher vereinbarten Regeln sehen vor, dass nur Länder die Mittel abrufen und dann an notleidende Banken weiterreichen können. Sollte ein Land Geld abrufen, muss die Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm auflegen. Dies war eine wichtige Voraussetzung für die deutsche Zustimmung zu dem EU-Rettungsfonds. Sollte die Kreditvergabe direkt an Banken erfolgen, wäre dieses Prinzip ausgehöhlt.

          Deutschland lehnt ein solches Vorgehen strikt ab und wird dabei von Partnern wie den Niederlanden, Finnland oder Österreich unterstützt, die auf strikte Haushaltskonsolidierung pochen.

          EZB-Präsident Mario Draghi hatte in den vergangenen Monaten versucht, die Lage am europäischen Bankenmarkt durch die Vergabe von 1000 Milliarden Euro an zinsgünstigen Krediten zu entspannen. Draghi räumte am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Brüssel allerdings ein, er habe „mit einer schnelleren Weitergabe der Kredite an die Wirtschaft gerechnet“.
           

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