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Schuldendebatte : Gefährliche Erblast

Angela Merkel verteidigte am Mittwoch im Bundestag die für 2021 vorgesehenen neuen Kredite von rund 180 Milliarden Euro. "Wir müssen in dieser besonderen Situation auch besonders handeln", sagte die Kanzlerin. Bild: dpa

Die Corona-Pandemie ist eine Ausnahmesituation, die entschlossenes Handeln erfordert – einschließlich neuer Schulden.

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          Die Corona-Pandemie ist eine Ausnahmesituation, die entschlossenes Handeln erfordert – einschließlich neuer Schulden zur Stabilisierung der Wirtschaft. Doch ist klar: Die Kredite bleiben, wenn die Krise geht. Immer öfter hört man nun, mit Tilgungen könne man die Schuldenbremse nicht mehr einhalten. Dem ist nicht so, wie ein Vergleich der Lage von morgen mit gestern zeigt. Der Bund muss für den Schuldendienst aktuell weniger als 10 Milliarden Euro im Jahr zahlen. Hinzu kommen von 2026 an Tilgungsleistungen von etwa 15 Milliarden Euro. Mit insgesamt 25 Milliarden Euro läge man dann aber immer noch deutlich unter dem, was der Bund früher für seine Schulden aufwenden musste.

          Zum Auftakt der Haushaltswoche war gleichwohl zu beobachten, dass die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse nicht mehr sakrosankt ist. Die Linkspartei würde sie lieber heute als morgen entschärfen. In der SPD denken viele ähnlich, die Grünen fordern es laut. Mit Schulden lässt sich gut wirtschaften, solange die Zinsen niedrig oder gar negativ sind. Dass dies so bleibt, kann niemand garantieren. Das wiederum heißt für die Schulden: Weniger sind besser als mehr.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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