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Scholz streitet mit der Union : Die Grundsteuer ist wie der Brexit

Olaf Scholz erlebt mit der Grundsteuer seinen ganz persönlichen Brexit. Bild: dpa

Finanzminister Olaf Scholz braucht die Union, um die Grundsteuer durchzusetzen. Er muss aufpassen – sonst könnte er wie die britische Premierministerin Theresa May enden.

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          Die Reform der Grundsteuer verläuft ähnlich stringent wie die Brexit-Beratungen in London. Doch gibt es einen Unterschied: Die Briten müssen die Modalitäten der Trennung von einer Union klären. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will eine Neuregelung durchsetzen – und dafür braucht er eine Union. Weil es der SPD-Politiker nicht für nötig hält, sich mit den Abgeordneten von CDU und CSU abzustimmen, wächst deren Frustration.

          Auch unter den Finanzministern der Länder gibt es Verdruss. Einige bindet er in seine Überlegungen ein, andere nicht. Das Ergebnis ist unbefriedigend. Nach den Treffen ist zunächst von Einigung oder Fortschritt die Rede, bis aus Bayern ein hartes „So nicht“ herüberdröhnt.

          Nun verspricht Scholz, bald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Auf einmal ist von einem Sozialabschlag die Rede. Wer in einer Sozialwohnung mit geringer Miete wohnt, darf damit auf Entlastung hoffen. Andere müssten entsprechend mehr zahlen.

          Bayern lehnt dies alles ab. Ohne die CSU bekommt Scholz kein Gesetz durch den Bundestag. Der Blick nach London lehrt: Es reicht nicht, auf Zeit zu spielen. Der Vizekanzler muss aufpassen, wenn er nicht wie Theresa May enden will.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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