https://www.faz.net/-gqe-9kurg

Scholz streitet mit der Union : Die Grundsteuer ist wie der Brexit

Olaf Scholz erlebt mit der Grundsteuer seinen ganz persönlichen Brexit. Bild: dpa

Finanzminister Olaf Scholz braucht die Union, um die Grundsteuer durchzusetzen. Er muss aufpassen – sonst könnte er wie die britische Premierministerin Theresa May enden.

          1 Min.

          Die Reform der Grundsteuer verläuft ähnlich stringent wie die Brexit-Beratungen in London. Doch gibt es einen Unterschied: Die Briten müssen die Modalitäten der Trennung von einer Union klären. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will eine Neuregelung durchsetzen – und dafür braucht er eine Union. Weil es der SPD-Politiker nicht für nötig hält, sich mit den Abgeordneten von CDU und CSU abzustimmen, wächst deren Frustration.

          Auch unter den Finanzministern der Länder gibt es Verdruss. Einige bindet er in seine Überlegungen ein, andere nicht. Das Ergebnis ist unbefriedigend. Nach den Treffen ist zunächst von Einigung oder Fortschritt die Rede, bis aus Bayern ein hartes „So nicht“ herüberdröhnt.

          Nun verspricht Scholz, bald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Auf einmal ist von einem Sozialabschlag die Rede. Wer in einer Sozialwohnung mit geringer Miete wohnt, darf damit auf Entlastung hoffen. Andere müssten entsprechend mehr zahlen.

          Bayern lehnt dies alles ab. Ohne die CSU bekommt Scholz kein Gesetz durch den Bundestag. Der Blick nach London lehrt: Es reicht nicht, auf Zeit zu spielen. Der Vizekanzler muss aufpassen, wenn er nicht wie Theresa May enden will.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Weitere Themen

          Scholz widerspricht Laschet Video-Seite öffnen

          Wahlkampfveranstaltung : Scholz widerspricht Laschet

          Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Neustadt an der Weinstraße hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut Aussagen von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet widersprochen, wonach die SPD in allen Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte immer auf der falschen Seite gestanden habe.

          Topmeldungen

          Der Betrieb hält sich in Grenzen: ein Blick ins fast leere Impfzentrum Sachsen (Dresden)

          Geringe Quoten im Osten : Impfen? Nicht mit mir!

          In Ostdeutschland sind die Corona-Impfquoten auffallend niedrig. Was ist der Grund dafür? Ein Soziologe sieht den Widerstand gegen die Spritze als Teil der grundlegenden Protesthaltung gegenüber der Regierung.
          Der französische Präsident Emmanuel Macron inspiziert im Juli 2019 im Hafen von Cherbourg das atomgetriebene U-Boot „Suffren“.

          U-Boot-Deal : Frankreich fühlt sich hintergangen

          Zwischen Paris und Washington knirscht es: Frankreich ist wegen des U-Boots-Deals der Vereinigten Staaten mit Australien erbost. Der amerikanische Außenminister versucht die Wogen zu glätten.
           Um dem sogenannten Ebergeruch vorzubeugen, werden männliche Ferkel  kastriert – bis Ende 2020 durfte die qualvolle Prozedur ohne Betäubung durchgeführt werden.

          Landwirtschaft : Wir brauchen eine Fleischwende

          Wir reden davon, den Klimawandel zu bekämpfen, schweigen uns aber über Nutztierhaltung und Fleischproduktion aus. Dabei gehört beides zusammen.
          Gemischte Gefühle bei der Rückkehr nach Deutschland.

          Fußball-Weltmeister Özil : Diese Wunde schließt sich nicht

          Mesut Özils Rückkehr ist bedrückend. „Scheiß-Türken“, heißt es von der Tribüne beim Spiel von Fenerbahce Istanbul gegen die Eintracht. Am Tag danach macht er deutlich: Sein Platz ist jetzt anderswo.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.