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Deutschlands Finanzen : Scholz: Schuldenbremse gilt ab 2023 wieder

  • Aktualisiert am

Auch Olaf Scholz ist ein Kanzler in Krisenzeiten. Bild: EPA

Die Steuerschätzer haben vor wenigen Tagen riesige Mehreinnahmen vorhergesagt für die kommenden Jahre. Der Kanzler dämpft nun zu hohe Erwartungen.

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          Bundeskanzler Olaf Scholz will im Jahr 2023 auf jeden Fall wie ursprünglich geplant wieder zur Einhaltung der Schuldenbremse zurückkehren. Mit Blick auf die Steuerschätzung dämpfte er in einem am Samstag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals t-online zwar Hoffnungen auf großen finanziellen Spielraum. Er betonte aber: „Welche finanziellen Möglichkeiten wir im nächsten Jahr genau haben, müssen wir abwarten. Klar ist aber: Ab 2023 gilt wieder die Schuldenbremse.“

          Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte am Donnerstag in seinen halbjährlichen Berechnungen angegeben, dass er mit zusätzlichen Steuermehreinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen bis 2026 von 220 Milliarden Euro rechne. Wie zuvor Finanzminister Christian Lindner (FDP) bremste aber auch der Kanzler zu hohe Erwartungen.

          Auf die Frage nach zusätzlichen Spielräumen sagte der SPD-Politiker: „Ganz so optimistisch wie Sie bin ich nicht. Dafür ist die Lage der Weltkonjunktur im Augenblick zu schwer vorherzusehen.“ Scholz betonte zudem die zeitlich Begrenzung der beiden Entlastungspakete angesichts der hohen Energiepreise: „Die Maßnahmen sind befristet. Ansonsten haben wir ja bewiesen, dass wir uns die Lage stets genau anschauen.“

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