Kanzler im Gespräch : Scholz nennt eigene CO2-Bilanz „furchtbar“
- Aktualisiert am
Olaf Scholz im Sommerinterview. Bild: EPA
Ein Tempolimit werde es nicht geben und das 9-Euro-Ticket wie geplant mit dem August auslaufen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Die eigene Klimabilanz sieht er realistisch.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich deutlich gegen ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. „Das hat diese Regierung nicht vereinbart. Deshalb kommt es auch nicht“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ARD. Zuvor hatten Grünen-Politiker ein solches Tempolimit abermals gefordert, Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hatte es aber abgelehnt.
Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP heißt es auf Druck der Liberalen: „Ein generelles Tempolimit wird es nicht geben.“ Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine werden aber immer mehr Stimmen laut, die ein solches Tempolimit fordern, um das Klima zu schützen und dank Einsparungen beim Spritverbrauch auch schneller unabhängig von russischem Öl zu werden.
Angesprochen auf mögliche persönliche Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel sagte der Kanzler: „Das ist eine Frage, die mir immer ein bisschen unangenehm ist.“ Er könne natürlich sagen, er habe bei seinem Stromversorger darauf geachtet, dass dieser ihm CO2-neutralen Strom liefere. Aber die Wahrheit für ihn als Kanzler sei: Seine CO2-Bilanz sei „furchtbar“. Scholz verwies dabei unter anderem auf Flüge in alle Welt in Regierungsmaschinen und den Gipfelmarathon der vergangenen Tage. „Und ich finde, da sollte man nicht drumrumreden und so tun, dass man da wirklich jemand wäre, der sehr vorbildlich wäre, was die CO2-Emissionen betrifft.“
Die angepeilten Gas-Lieferverträge mit Qatar verteidigt Scholz indes. Es sei richtig, mit dem Golfstaat entsprechende Verhandlungen zu führen, sagt er in der ARD. „Wenn wir uns diversifizieren wollen, brauchen wir viele Lieferanten – auch dieses Land“, fügt der SPD-Politiker mit Blick auf den geplanten Ausstieg aus russischen Gaslieferungen hinzu. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Gespräche in Qatar geführt. Das Emirat ist einer der weltweit größten LNG-Produzenten. Dem Staat am Persischen Golf werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.
Scholz sagte zudem, das dreimonatige Neun-Euro-Ticket für den öffentlichen Verkehr werde nicht verlängert. Mit den Entlastungen würde aber 90 Prozent der kleinen und mittleren Einkommen von den Mehrkosten durch hohe Energiepreise entlastet.
