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Kanzler Scholz : „Wir stehen vor einer historischen Herausforderung“

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Kanzler Scholz, Arbeitgeber-Präsident Dulger und Gewerkschaftsbund-Chefin Fahimi Bild: Reuters

Der Bundeskanzler stimmt die Deutschen auf eine lange Zeit der Teuerung ein. Die aktuelle Krise sei nicht in wenigen Monaten vorüber. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine habe alles geändert.

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          Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert angesichts steigender Preise und hoher Inflationsrate an den „Geist der Gemeinsamkeit“ in Deutschland. „Wir stehen vor einer historischen Herausforderung“, sagte er am Montag in Berlin nach Beginn der als „konzertierte Aktion“ titulierten Beratungen von Regierung, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden über die schwierige Lage.

          „Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen“, fügte Scholz hinzu. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine habe alles geändert, die Lieferketten seien durch die Corona-Pandemie nach wie vor gestört und die generelle Unsicherheit wachse. Daher müssten nun „ausgetretene Pfade verlassen“ werden. Die erste Sitzung der „konzertierten Aktion“ sei ein vielversprechender Auftakt gewesen.

          „Die Menschen spüren die Inflation“

          Der Kanzler betonte, dass der faire Ausgleich zwischen den Interessen in einem Geist der Gemeinsamkeit Deutschland präge. Diesen Geist gelte es zu erhalten und zu stärken. Mit Blick auf die steigenden Preise für Energie und andere wichtige Güter des täglichen Lebens sagte er, jeder spüre das beim Einkauf, bei der Heizkostenabrechnung und beim Tanken. Deshalb sei ihm die Botschaft wichtig: „Wir stehen zusammen und wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gut durch diese Zeit kommen.“

          Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger nach dem Auftakt der konzertierten Aktion: „Dieses Land steht vor der härtesten wirtschafts- und sozialpolitischen Krise seit der Wiedervereinigung“, und er fügte hinzu: „Vor uns liegen schwierige Jahre“. Ein stetiges Wirtschaftswachstum, wie das Land es vor der Corona-Pandemie und dem Ukrainekrieg erlebte, sei keine Selbstverständlichkeit mehr. Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, sagte, man sei sich einig gewesen, dass es keine Lohn-Preis-Spirale gebe, die Inflation also nicht von hohen Löhnen angetrieben werde.

          Dulger wiederum sagte: „Löhne sind aktuell kein Inflationstreiber, aber die Menschen spüren die Inflation.“ Die Tarifpartner könnten einen Teil der Inflation auffangen. „Das passiert nicht im Kanzleramt“, stellte Dulger fest. Die Politik könne aber durch eine Senkung von Steuern und Sozialabgaben helfen. Gewerkschafterin Fahimi sagte ihrerseits: „Es geht um die Perspektive 2023 und es geht allem voran darum, jetzt alles zu unternehmen, um eine Rezession zu verhindern, Standorte zu stabilisieren, Wertschöpfungsketten zu erhalten und Beschäftigung zu sichern.“

          Bei Kanzler Olaf Scholz (SPD) waren unter anderem Dulger und Fahimi mit weiteren Vertretern der Bundesregierung und Ökonomen zusammengekommen, um zu beraten, wie die Preissteigerungen abgemildert werden können. Ergebnisse des nun gestarteten Dialogprozesses soll es im Herbst geben. Mit der sogenannten konzertierten Aktion verfolgt der Kanzler das Ziel, reale Einkommensverluste zu verhindern oder abzumildern und gleichzeitig dem Risiko einer Preisspirale zu begegnen. In der ersten Sitzung sei es darum gegangen, ein gemeinsames Verständnis für die Lage zu entwickeln. In den kommenden Wochen werde man sich mit Möglichkeiten befassen, wie darauf reagiert werden könne. An der Auftaktsitzung im Kanzleramt nahmen aufseiten der Regierung auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) teil.

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