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Schifffahrt : Bundesverwaltungsgericht stoppt Elbvertiefung vorläufig

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Der Hamburger Hafens und die Elbe im Licht der untergehenden Sonne. Bild: dpa

Der Hamburger Hafen muss einen schweren Rückschlag verkraften. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Ausbaggerung der Elbe zwischen Hamburg und Cuxhaven vorerst gestoppt. Bis Mega-Containerschiffe den Hafen voll beladen ansteuern können, dürften nun Jahre vergehen.

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          Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Es habe dem Eilantrag von Natur- und Umweltschutzvereinigungen (Nabu und BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord stattgegeben. Das teilte das Gericht am Mittwoch in Leipzig mit. Die Unter- und Außenelbe sollte für Containerschiffe mit einem Tiefgang von 14,5 Metern ausgebaggert werden. Nach Ansicht der Kläger verstößt eine Elbvertiefung gegen Vorschriften des Gewässer-, Gebiets- und Artenschutzrechts.

          Abgesehen von Maßnahmen zur Ufersicherung und zur Baufeldräumung dürfe vorerst nicht mit weiteren Arbeiten begonnen werden, entschied das Gericht (BVerwG 7 VR 7.12). Es habe seine Entscheidung über den Baustopp aufgrund einer Interessenabwägung getroffen.

          Der Beschluss bedeutet nach Angaben des Gerichts noch keine Vorentscheidung über den Ausgang des Hauptsacheverfahrens. Einen Termin dafür gebe es noch nicht und sei auch noch nicht absehbar, sagte eine Gerichtssprecherin in Leipzig. Eine solche Verfahrenseröffnung kann sich bis zu eineinhalb Jahren hinziehen. Trotz des öffentlichen Interesses an einem zügigen Baubeginn sei es vordringlich, die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern, die auch in der EU geschützte Belange des Gemeinwohls beeinträchtigen könnten, erklärte das Gericht.

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