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Sanktionsverstöße : Exxon muss Strafe wegen Tillersons Russland-Deals zahlen

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Stand damals an der Spitze von Exxon Mobil: Rex Tillerson, der heutige amerikanische Außenminister. Bild: AP

Vorschriften „rücksichtslos missachtet“ habe Exxon Mobil, sagt das amerikanische Finanzministerium und brummt dem Ölkonzern eine Strafe auf. Es geht um Sanktionsverstöße zu Zeiten des heutigen Außenministers Tillerson.

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          Exxon Mobil ist wegen Russland-Geschäften zu Zeiten des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson als Chef des Ölmultis ins Visier der heimischen Behörden geraten. Das amerikanische Finanzministerium verhängte eine Strafe von zwei Millionen Dollar wegen Sanktionsverstößen vor gut drei Jahren. Exxon habe damals die Vorschriften „rücksichtlos missachtet“, erklärte das Ministerium am Donnerstag in einer ungewöhnlich ausführlichen Stellungnahme.

          Konkret wird Exxon vorgeworfen, dass führende Manager im Mai 2014 Vereinbarungen über Öl- und Gasprojekte zusammen mit dem Präsidenten des russischen Konkurrenten Rosneft, Igor Setschin, unterzeichneten - wenige Wochen, nachdem die Vereinigten Staaten wegen des Ukraine-Konflikts Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

          Die amerikanische Regierung hatte Setschin damals wegen seiner engen Verbindung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin auf eine schwarzen Liste gesetzt. Die Sanktionen verbieten es in den Vereinigten Staaten Ansässigen, Geschäfte mit Personen auf dieser Liste zu tätigen. Die nun verhängte Strafe resultiert aus einer Untersuchung jener Vereinbarungen, die Exxon-Manager damals mit Setschin getroffen hatten.

          Exxon geht juristisch gegen die Strafe vor und bezeichnete die Entscheidung als „grundlegend unfair“. Der Konzern beschuldigte das Finanzministerium, nachträglich eine Neuinterpretation der Sanktionsanordnung durchsetzen zu wollen, schrieb die Zeitung „Financial Times“.

          Ein Freund für eine Motorradtour

          Tillerson hatte Exxon zehn Jahre lang geleitet, bevor er unter Präsident Donald Trump zum Außenminister ernannt wurde. In dieser Position ist er mit dafür zuständig, Entscheidungen über Sanktionen zu treffen. Er gilt als russlandfreundlich und hat wiederholt die gegen das Land verhängten Strafmaßnahmen kritisiert.

          Daran war auch ein Plan für ein Exxon-Rosneft-Gemeinschaftsunternehmen gescheitert. Rosneft-Chef Setschin bezeichnete Tillerson einmal als Freund, mit dem er gerne mal die Vereinigten Staaten auf dem Motorrad durchqueren wolle.

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