Putins Trümpfe
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Werden Putins Strategien langfristig auch der Bevölkerung nutzen? Bild: EPA
Der Kreml tut in diesen Tagen so, als fürchte Russland die Sanktionen des Westens nicht. Dabei tragen genau diese immer mehr zum Unmut im eigenen Land bei.
Lässt Russland sich von Sanktionen noch beeindrucken? Der Kreml ist bemüht, den gegenteiligen Eindruck zu erwecken. Wenn Amerikas Präsident von „desaströsen“ Maßnahmen für Russlands Wirtschaft spricht, sollte Putin die Ukraine angreifen, antwortet dessen Sprecher gelangweilt, solche Drohungen höre man täglich. Der Finanzminister nennt neue Beschränkungen „unangenehm“, aber „machbar“, und der Außenminister sieht sein Land auf „alles vorbereitet“. Natürlich sind solche Äußerungen Teil des Spiels, das Moskau auf Augenhöhe mit Washington bringen soll und zu dem auch das Bluffen gehört. Aber es steckt mehr dahinter: Der Kreml wähnt sich sicher vor allzu harten Strafmaßnahmen, wie dem Verbot aller Transaktionen in Dollar oder einem Ausschluss aus dem Zahlungssystem Swift, die tatsächlich verheerende Folgen für Russland haben könnten, aber auch dem Westen schaden würden.
Putin glaubt, dagegen zwei Trümpfe in der Hand zu halten. Der eine ist Europas Abhängigkeit von russischem Gas. Sie ist ein echtes Faustpfand, vermutlich Putins derzeit beste Karte. Sie dürfte dafür sorgen, dass sich einige EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, gegen die schärfsten Maßnahmen verwehren. Auch bisher hat die EU nur zögerlich Sanktionen gegen Russland verhängt. So können viele von Putins Weggefährten weiterhin ungehindert ihr Vermögen in der EU anlegen. Spätestens seit 2014, als Russland seine militärische Aggression gegen die Ukraine begann, hätten die europäischen Länder alles daran setzen sollen, ihre Gasversorgung umzugestalten. Dieser Winter, in dem Moskau seine westlichen Kunden zu Zwecken der Machtdemonstration bewusst kurz hält, zeigt das noch einmal in aller Deutlichkeit.
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