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Strafen gegen Netzwerke : Russland erhöht Druck auf Twitter und Facebook

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Als vor zehn Jahren Facebook an einer Innovative Convention in Moskau teilnahm, war das gegenseitige Vertrauen noch vorhanden. Bild: dpa

Russische Dissidenten nutzen häufig soziale Netzwerke. Deshalb bemüht sich der Kreml mit Strafen, Twitter, Tiktok und Facebook nicht zu stark werden zu lassen. Hinzu kommen technische Hürden.

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          Russland geht weiter gegen große ausländische Technologiekonzerne vor. Ein Gericht in Moskau verhängte am Donnerstag Geldstrafen gegen Twitter, die Facebook-Mutter Meta Platforms und Tiktok, weil sie unzulässige Inhalte nicht gelöscht haben sollen. Meta soll 13 Millionen Rubel zahlen (umgerechnet etwa 157.000 Euro), Twitter 10 Millionen Rubel und Tiktok russischen Agenturberichten zufolge 4 Millionen Rubel. Alle drei Unternehmen äußerten sich zunächst nicht zu den Strafen.

          Die russische Regierung hat in diesem Jahr den Druck auf Technologiekonzerne erhöht, um mehr Kontrolle über das Geschehen im Internet zu erhalten. Die Behörden werfen den Unternehmen vor, sich nicht ausreichend an russisches Recht zu halten. So wurde die Nutzung von Twitter im März verlangsamt.

          Der Kurznachrichtendienst und andere US-Plattformen werden in Russland häufig von Anhängern des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny genutzt. Gegen Meta und Google sind weitere Klagen anhängig, ein Urteil wird noch diesen Monat erwartet. In Russland sind bei wiederholten Verstößen Geldstrafen in Höhe von 5 bis 10 Prozent des Jahresumsatzes möglich.

          Die russische Regierung hat zudem 13 Technologieunternehmen aufgefordert, sich bis 1. Januar in Russland niederzulassen, ansonsten drohen Einschränkungen oder auch Verbote. Auf der Liste stehen hauptsächlich US-Konzerne, darunter die drei am Donnerstag mit Strafen belegten.

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