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Coronavirus : Rufe nach Regierungsmaßnahmen werden lauter

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Fiesta-Produktion Bild: dpa

Das Coronavirus sorgt für harte Einschnitte. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und andere Stimmen aus der Wirtschaft fordern deshalb Konjunkturmaßnahmen. Arbeitsminister Heil erwägt derweil Kurzarbeit.

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          Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) plädiert für ein Maßnahmenpaket, um einen vom Coronavirus ausgelösten Dominoeffekt zu verhindern. „Um einer drohenden Rezession entgegenzuwirken, muss die Politik handeln“, sagte IW-Direktor Michael Hüther am Freitag. Das deutsche Gesundheitssystem sei generell gut, müsse aber mit allen nötigen Mitteln ausgestattet werden, um die Epidemie zu bekämpfen.

          In der Wirtschaft stünden vor allem Fluggesellschaften, Reisebüros und Messebauer unter Druck. Hier seien Liquiditätshilfen gefragt – über KfW-Kredite und die Förderbanken der Länder. Die Europäische Zentralbank (EZB) müsse es Geschäftsbanken erleichtern, sich Geld bei ihr zu leihen, damit Firmenkredite weiterhin zur Verfügung stünden.

          Hüther brachte zudem eine Art Steuerstundung ins Spiel. „Seit 2008 gilt der sogenannte Investitionsabzugsbetrag, der es Unternehmen ermöglicht, Abschreibungen zeitlich vorzuverlegen, wodurch sich die Steuerlast des laufenden Jahres reduziert. Der Betrag ist auf 200.000 Euro im Jahr und auf Unternehmen mit einem Betriebsvermögen von bis zu 235.000 Euro beschränkt.“ Eine temporäre Anhebung dieser Schwellenwerte würde Firmen kurzfristig entlasten. „Allerdings würden davon auch jene Unternehmen profitieren, die keine Liquiditätsprobleme haben.“

          „Es ist jetzt Zeit für ein Konjunkturprogramm“

          Außerdem ist IW zufolge Kurzarbeit ein geeignetes Mittel, um Arbeitsplätze zu sichern. Das Instrument habe sich in der Weltwirtschaftskrise von 2009 bewährt. „Eine unbürokratische und zeitlich flexible Handhabung der Kurzarbeit hält die Mitarbeiter bei vertretbaren Einkommenseinbußen in den Betrieben.“

          Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält Kurzarbeit für möglich, falls es wegen des Coronavirus zu Lieferengpässen kommen sollte. „Wenn es zu Lieferengpässen infolge des Coronavirus kommt, die zu Arbeitsausfällen führen, kommt für die Beschäftigten ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Betracht“, sagte Heil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. „Auch wenn ein Betrieb auf behördliche Anordnung schließen muss, kann Kurzarbeit greifen.“

          Insgesamt hält der Minister die Auswirkungen der Coronavirus-Ausbreitung auf den Arbeitsmarkt in Deutschland für beherrschbar. „Wir sind gut aufgestellt und behalten die Entwicklung aufmerksam im Blick. Mit dem Kurzarbeitergeld haben wir ein starkes Instrument, das sich bewährt hat.“

          Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, forderte von der Bundesregierung angesichts möglicher wirtschaftlicher Folgen der Coronavirus-Epidemie ein Konjunkturprogramm. „Vertrauen wieder herzustellen, erfordert starke Signale. Dazu gehört ein langfristiges Investitionsprogramm“, sagte Fratzscher den Zeitungen des RND. „Unternehmen und Verbraucher müssen wissen: In den nächsten Monaten wird es hart, aber langfristig können wir uns darauf verlassen, dass ein Schub kommt.“

          Kurzfristig wäre es Fratzscher zufolge wichtig, die Konsumenten zu entlasten. Dies sei über eine temporäre Reduzierung der Mehrwertsteuer möglich. „Im Ergebnis würde das dazu führen, dass größere Anschaffungen vorgezogen werden. Es ist jetzt Zeit für ein Konjunkturprogramm. Wir sollten besser früh handeln als zu spät“, sagte der DIW-Chef.

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