Robert Habeck in Washington : Rosinenpickerei in der Handelspolitik
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Vor dem Weißen Haus: Robert Habeck in Washington Bild: dpa
Der grüne Wirtschaftsminister und seine Partei geben sich offener für neue Handelsabkommen – aber nur, wenn es um grüne Technik geht. Das ist zu wenig, um der deutschen Wirtschaft Schwung zu verleihen.
Auch wenn sie sich in Washington um ein selbstbewusstes Auftreten bemühen: Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire sind als Bittsteller gekommen. Sie wollen, dass europäische Unternehmen den gleichen Zugang zur amerikanischen Subventionsoffensive bekommen wie kanadische und mexikanische.
Nun, das hätten die Europäer haben können, wenn sie nicht vor sechs Jahren falsch abgebogen wären. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen namens TTIP zwischen der EU und den Vereinigten Staaten sind nicht an den Amerikanern gescheitert, sondern an uns. Wegen Ressentiments etwa gegen Chlorhühnchen, die allen voran Habecks Grüne geschürt hatten.
Das sollte dem Wirtschaftsminister eine Lehre sein. Zwar hat seine Partei zuletzt in der Handelspolitik mehr Offenheit signalisiert. Aber wieder wird Rosinenpickerei betrieben.
Neue Partnerschaften nur für grüne Techniken oder bestimmte Rohstoffe: Das ist zu wenig, um der stagnierenden deutschen Wirtschaft den dringend benötigten Schub zu verleihen.
