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Rettungsschirm : Zweifel an weiteren Pflege-Milliarden

Eine Bewohnerin im Fitnessraum des Seniorenheims der Budge-Stiftung in Frankfurt. Bild: Frank Röth

Die Bewohner in Pflegeheimen sind meistens geimpft, die Wartelisten voll. Dennoch sollen weiter freigehaltene Plätze bezahlt werden.

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          Der milliardenschwere Rettungsschirm für die Pflege, der Ende Juni ausläuft, soll verlängert werden, obwohl in den Heimen weitgehende Normalität einziehen könnte. Denn ein Großteil der Bewohner ist gegen Covid-19 geimpft, es gibt kaum noch Ansteckungen, und es warten genügend Interessenten auf freie Plätze. Nach Informationen der F.A.Z. plant das Bundesgesundheitsministerium trotzdem, mit einer Verordnung dafür zu sorgen, dass die Mindereinnahmen mindestens bis Ende September ausgeglichen werden.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Die Betreiber erhalten von der Pflegeversicherung dann weiterhin durchschnittlich etwa 3000 Euro im Monat für jeden Platz, den sie weniger belegen können als im Referenzmonat Januar 2020. Das ist etwa doppelt so viel, wie die Kassen in normalen Zeiten je Bewohner zahlen. Ein Sprecher von Minister Jens Spahn (CDU) wollte sich zu den Details nicht äußern, er sagte lediglich: „Wir prüfen Wirkung und Zeitrahmen des Rettungsschirms.“ Hinter den Kulissen wird erwartet, dass das Bundeskabinett den Erlass schon bald beschließen wird.

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