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Rettungsfonds : Spaniens Stolz

  • -Aktualisiert am

Eine Flagge über der Bank von Spanien. Bild: REUTERS

Mit allen Mitteln will das stolze Spanien das Unvermeidliche vermeiden: die Hilfe von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds. Stattdessen will das Land seine Schulden vergemeinschaften. Doch das darf die Europäische Union nicht zulassen. Der Kommentar.

          Mit allen Mitteln will das stolze Spanien das Unvermeidliche vermeiden. Viel zu zögerlich nahmen sich die Regierungen in Madrid den wankenden Banken an. Dabei sitzen nicht nur Sparkassen nach der geplatzten Preisblase am Häusermarkt auf einem riesigen Berg fauler Kredite, der das ganze Land unter sich zu begraben droht.

          Je stärker sich Ministerpräsident Rajoy gegen Hilfe des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union stemmt, desto weniger kann er die Konsequenzen aus der Hilfe seinem Vorgänger anlasten - und dessen fahrlässigem Umgang mit der Krise. Dessen Regierung hatte erst zugelassen, dass sich die Spekulation mit Immobilien in Spanien zu einer Art Volkssport entwickelte. Und selbst dann noch das Desaster geleugnet, als internationale Investoren längst die Flucht ergriffen hatten.

          Auch wenn es an diesem Wochenende noch nicht so weit zu sein scheint, so dürfte Spanien früher oder später doch einen Antrag auf Hilfe stellen, einfach weil die Last der faulen Kredite zu groß ist. Das ist keine Schande. Beschämend aber ist, dass Spanien für sich andere Regeln als für Irland fordert. Als auf der grünen Insel vor anderthalb Jahren die Spekulationsblase platzte, sich die Hauspreise halbierten und das Land Hilfe in Anspruch nehmen musste, klagten die Iren nicht, sondern passten beherzt ihre Wirtschaftsstrukturen an und akzeptierten das Selbstverständliche, dass nämlich sie für ihre Schulden verantwortlich sind. Die Spanier hingegen möchten die Kosten für ihre kollektive Spekulation von anderen begleichen lassen.

          Spanien will um jeden Preis eine Vergemeinschaftung der Schulden erzwingen

          Um jeden Preis (Eurobonds, ESM-Bankenrettung, Bankenunion oder gemeinsame Haftung für Bankeinlagen) will Spanien zusammen mit Frankreich und Italien (warum wohl?) eine vertragswidrige Vergemeinschaftung der Schulden in der Euro-Zone erzwingen. Jetzt bringt Madrid eine „weiche Rettung“ ins Spiel, um das griechisch-irisch-portugiesische Stigma der Hilfe mit Auflagen zu vermeiden.

          Doch was brächte es, Kredite weiterzureichen? Davon bekommen auch spanische Banken bei der EZB mehr als genug. Was ihnen fehlt, ist Kapital. Die Gemeinschaft darf aus grundsätzlichen Erwägungen nicht einlenken. In der Währungsunion müssen für alle dieselben Regeln gelten. Es darf keine Mitglieder erster und zweiter Klasse geben, sortiert nach Größe des Landes oder Stolz seiner Bewohner.

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