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Reformen in Deutschland : Die Angst vor dem Aufbruch

Schon in der Schweiz ein Thema: die deutsche Angst vor dem Aufbruch Bild: Schweizer Monatshefte

Die Deutschen haben Reformen notwendig gefunden und doch den Parteien die Zustimmung zur eigenen Überzeugung versagt. Jetzt haben alle einen Kater. Bis auf die Politiker. Gibt es einen Reformer des Jahres 2005? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung ist auf der Suche.

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          Viel Grau, von Nebel und Niesel getrübte Sicht und eine leichte Spur von Verfall. Das ist der erste Eindruck der „Deutschlandbilder“ des 1961 im Ruhrgebiet geborenen Fotografen Jörn Vanhöfen. „Deutschland hat den Wunsch, alles richtig zu machen,“ sagt Vanhöfen: „Doch alles schlägt ins Gegenteil um. Man will Gutes tun und tut doch Schlechtes“.

          Rainer Hank

          Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Vanhöfen gibt die innere Stimmung im deutschen Herbst 2005 wieder. Die renommierten „Schweizer Monatshefte“ haben mit den Bildern des Fotografen jetzt ihr gesamtes Novemberheft über „Die Angst der Deutschen vor dem Aufbruch“ illustriert. Irgend etwas ist am 18. September schief gelaufen. „Noch nie waren die Bürger über ihre Wahl so unzufrieden und enttäuscht“, sagt Renate Köcher, Chefin des Instituts für Demoskopie in Allensbach.

          Dem Rasen darunter ist's egal

          Die Menschen haben an die Notwendigkeit von Reformen glauben wollen und doch den Parteien die Zustimmung zu ihren eigenen Überzeugungen versagt. Aus Angst vor der Courage? Weil unklar blieb, ob der individuelle Reformnutzen die Reformkosten übertreffen würden? Oder weil es an glaubwürdigen Vorbildern mangelt? Das alles bleibt bis heute unaufgeklärt. Klar ist nur eines: Jetzt haben alle einen Kater.

          Nur die Politiker nicht. Einige von ihnen tun jetzt sichtlich beschwingt gerade so, als hätten sie nur auf die Chance einer Großen Koalition gewartet und etikettieren dies auch noch als Erfüllung eines Wählerauftrags. „Wir sind auf gutem Weg“, verkünden sie täglich und sinnen auf neue Belastungen der Bürger. Denn für eine Große Koalition gilt das indische Sprichwort: „Ob zwei Elefanten Liebe machen oder miteinander balgen, ist für den Rasen darunter einerlei.“

          Das kommt dabei heraus

          Dreist nutzen die Großkoalitionäre eine als gewiß vorgegebene Einschätzung, wonach mit Reformen keine Wahl (und kein Staat) zu gewinnen sei, zur Legitimation künftiger Reformabstinenz. Und verweigern zugleich die Analyse des Wahldesasters. „Später“, wenn alle ihre Posten sicher haben, könne man ja vielleicht darüber reden.

          Um so widerspruchsfreier wird der Raum, in welchem Schwarz-Rot gemeinsam behauptet, das Soziale müsse wieder seinen Platz erhalten. Gerade so, als wären die Reformpraxis von Gerhard Schröders Agenda 2010 oder Angela Merkels Rede zum 3. Oktober 2003 aus asozialen Absichten erfolgt. In Wirklichkeit hat sogar Hartz IV - gegen den verbreiteten Ruf des „sozialen Kahlschlags“ - zu einer teuren Dehnung des allgegenwärtigen Vorsorge- und Kontrollstaats geführt. Das kommt heraus in Deutschland, wenn das Soziale gestärkt wird.

          Nur die Junge Union feiert Friedrich Merz

          Einzig die Junge Union löckt wider den Stachel und fragt ketzerisch, ob das Debakel vom 18. September womöglich nicht trotz, sondern wegen all zu vorsichtiger und uneindeutiger Reformpositionierung passiert sei. Die Antwort der jungen Christdemokraten ist eindeutig: Sie feiern Friedrich Merz und schlagen vor, er solle die Unionsfraktion führen und dafür bürgen, daß nicht alle Hoffnungen begraben werden müssen.

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