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Urteil : HypoVereinsbank unterliegt Aktionären vor Gericht

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Die italienische Großbank Unicredit hatte sich nach der Übernahme der HVB deren Tochter Bank Austria für 12,5 Milliarden Euro übertragen lassen Bild: AP

Die Kleinaktionäre der HypoVereinsbank sind beim Verkauf der Bank Austria an Unicredit laut einem Urteil in ihren Rechten missachtet worden. Das Landgericht München erklärte den Verkaufsbeschluss der HVB-Hauptversammlung vom Oktober 2006 für nichtig.

          Die Kleinaktionäre der HypoVereinsbank sind beim Verkauf der profitablen Bank Austria an Unicredit laut einem Urteil in ihren Rechten missachtet worden. Das Landgericht München erklärte den Verkaufsbeschluss der HVB-Hauptversammlung vom Oktober 2006 am Donnerstag für nichtig. Die Klage einer Aktionärin, auch die Kaufverträge selbst für nichtig zu erklären, wies die Kammer jedoch ab.

          Die italienische Großbank Unicredit hatte sich nach der Übernahme der HVB deren Tochter Bank Austria für 12,5 Milliarden Euro übertragen lassen. Vor der Abstimmung auf der HVB-Hauptversammlung seien die verbliebenen HVB-Kleinaktionäre aber nicht ausreichend über den „verdeckten Beherrschungsvertrag“ zwischen Unicredit und HypoVereinsbank informiert worden, urteilte das Landgericht. Dieser Vertrag hätte der Zustimmung der Hauptversammlung bedurft. Außerdem sei die Frage eines Aktionärs nach dem Unternehmenswert nicht beantwortet worden, obwohl der Vorstand der HypoVereinsbank hierzu auf der Hauptversammlung verpflichtet gewesen wäre.

          HVB will Berufung einlegen

          Ob der Kaufpreis für die Bank Austria angemessen oder zu niedrig war, prüfte die Kammer ausdrücklich nicht. Die HypoVereinsbank erklärte, sie werde wahrscheinlich Berufung beim Oberlandesgericht einlegen. Außerdem könnte sie die formalen Mängel durch Beschlüsse auf der kommenden Hauptversammlung am 14. Mai korrigieren. Die Übertragung der Bank Austria an Unicredit sei von dem Urteil ohnehin nicht berührt. Unicredit besitzt 95,4 Prozent der HVB-Aktien. (Aktenzeichen: Landgericht München I, 5 HK O 19782/06)

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