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Umfrage der Bafin : Deutsche Banken in Steueroasen aktiv

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Die Bafin hat eine Umfrage unter 31 deutschen Kreditinstituten gemacht - mit erstaunlichen Ergebnissen Bild: Helmut Fricke / F.A.Z.

Deutsche Banken haben eng mit Steueroasen zusammengearbeitet. Das hat eine Umfrage der Bafin ergeben, die vor einigen Monaten auf Anregung des Bundesfinanzministeriums 31 deutsche Kreditinstitute befragt hat.

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          Deutsche Banken haben eng mit Steueroasen zusammengearbeitet. Das hat eine Umfrage der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ergeben, die vor einigen Monaten auf Anregung des Bundesfinanzministeriums 31 deutsche Kreditinstitute befragt hat, um einen Überblick über die Geschäftsaktivitäten ihrer Tochtergesellschaften und Beteiligungen in Liechtenstein und der Schweiz mit Stiftungen Liechtensteinischen Rechts und anderen intransparenten Vehikeln zu erhalten.

          Nach Informationen der „Zeit“ ergab sich dabei, dass die hiesigen Finanzinstitute Geschäftsbeziehungen zu mehr als 1600 Stiftungen und Trusts in fast allen Offshore-Zentren der Welt unterhielten. Zudem besaßen sie dort 395 Tochtergesellschaften, Beteiligungen oder sonstige Rechtseinheiten. „Die meisten Geschäftsaktivitäten unterhalten die Deutsche Bank und – mit großem Abstand – Commerzbank und Sal. Oppenheim“, lautet ein Zitat aus dem internen Papier des Ministeriums.

          „Deutsche Banken sind massiv im Geschäft mit der Steuerflucht aktiv“

          Wie das Finanzministerium gegenüber der F.A.Z. hervorhob, zeigte die Auswertung, dass letztlich jede – rechtlich selbständige – Tochtergesellschaft in Liechtenstein oder der Schweiz bestimmen konnte, ob es Informationen über die Herkunft der Mittel und den wirtschaftlich Berechtigten an das übergeordnete Institut in Deutschland weiterreichte. „Die Bundesregierung hat daraufhin reagiert und die Vorschrift zur gruppenweiten Umsetzung von Sorgfaltspflichten gegen Geldwäsche verschärft“, hieß es.

          Der Grüne Gerhard Schick warf der Regierung Untätigkeit vor: „Deutsche Banken sind massiv im Geschäft mit der Steuerflucht aktiv. Doch die Bundesregierung lässt sie gewähren.“ Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) habe es am Vortag versäumt, das Thema auf dem Spitzentreffen mit Bankenvertretern anzusprechen. Nicht einmal bei der Commerzbank mit dem Bund als größten Eigentümer sei erkennbar, dass sich die Bundesregierung engagiert für ein Ende dieser Geschäftspraktiken einsetze. Dieser Aussage steht jedoch entgegen, dass sich die Commerzbank Ende Juli aus der Schweiz verabschiedet hat.

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