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Uli Hoeneß : Der verrückteste Prozess seit Jahrzehnten

  • -Aktualisiert am

Uli Hoeneß am vierten Prozesstag auf dem Weg ins Gericht. Bild: AFP

Uli Hoeneß redet sich fast ins Verderben, sein Anwalt fällt ihm ins Wort, und die Zockereien versteht sowieso kaum jemand. Der Steuerprozess neigt sich dem Ende zu – und inzwischen ist klar: So ein Verfahren hat man lange nicht gesehen.

          Wenn es ums Geld geht, sind Strafprozesse gegen Manager und andere Promis oft ziemlich übersichtlich. Als etwa der Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel wegen Steuerhinterziehung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung (und einer hohen Geldstrafe) verurteilt wurde, ging das in zwei Tagen über die Bühne. Andere Wirtschaftsstrafverfahren können sich zwar sehr viel länger hinziehen: Zurzeit laufen etwa diverse Prozesse gegen ganze Führungsriegen von Landes- und Privatbanken (Hamburg, Bayern, Sal. Oppenheim), die endlos scheinen. Dafür geht es dort aber auch um schwerer zu bestimmende Straftatbestände wie Untreue oder Bilanzfälschung.

          Eins schien dagegen bisher immer selbstverständlich: Steht ein Top-Manager vor Gericht, passt kein Blatt zwischen den Angeklagten und seinen Anwalt. Gemeinsam steht man fest zusammen gegen die Staatsanwaltschaft – und auch gegen das Gericht, wenn es sich wenig kooperativ zeigt. Was sich dagegen jetzt im Verfahren gegen Bayern-Präsident Uli Hoeneß abspielt, haben Gerichtsreporter seit Jahrzehnten nicht erlebt. Da muss ihm sein erfahrener Strafverteidiger mehrfach das Wort abschneiden und auf den Tisch hauen, damit der Mandant sich nicht ins Verderben redet.

          Eine weitere Besonderheit im Hoeneß-Fall: Steuerfahnder und Staatsanwälte bettelten Monate über Monate um Belege und setzten immer neue Fristen – doch Hoeneß sagt freimütig am ersten Tag der Verhandlung gegen ihn, dass er es nach Erhalt der Anklage nicht mehr sonderlich eilig hatte mit dem Besorgen der angeforderten Unterlagen. Größtmögliche Transparenz? Tiefe Reue? Rückhaltloses Einschwenken auf Steuerehrlichkeit? Pustekuchen: Deutlicher kann man seine Missachtung der Justiz kaum unterstreichen und seine angeblichen Bemühungen um Redlichkeit kaum Lügen strafen.

          Vor dem Justizpalast in München wartet eine Menschenschlange am Zuschauereingang

          Damit ist klar, dass diese Verschleppungen nicht nur an der zögerlichen Bearbeiten von Zehntausenden Buchungsbelegen durch die Schweizer Bank lagen, obwohl das tatsächlich eine leidensvolle Erfahrung vieler Steuerstrafverteidiger bei Selbstanzeigen ist.

          Doch auch an anderen Stellen hat seinen Aussagen das Gericht erkennbar genauso wenig geglaubt wie sein eigener Anwalt – und wie die Beobachter im Gerichtssaal: etwa bei der Frage, ob Hoeneß sich wirklich freiwillig selbst angezeigt hat oder ob er vielmehr aufgeschreckt war durch Recherchen von Journalisten.

          Die haben diesmal ebenfalls eine ungewöhnlich schwierige Aufgabe. Nach weniger als 30 Sekunden waren bei der Akkreditierung via E-Mail alle verfügbaren Presseplätze vergeben. Die Folge: Die meisten Medien berichten nur vom Hörensagen. Die Sprecher von Gericht und Staatsanwaltschaft treten zwar regelmäßig außerhalb des streng abgeschotteten Sicherheitsbereichs im Münchner Justizpalast vor die Reporter. Das aber verbaut wiederum der Minderheit der Journalisten im Gerichtssaal die sonst übliche Möglichkeit, in den vielen kleine Verhandlungspausen mit Anklägern und Richtern – zumindest mit deren Sprechern – das Prozessgeschehen  zu besprechen, das sich ohne Kenntnis der Akten und vertiefte Rechtskenntnisse oft nur schwer erschließt. Noch ungewöhnlicher: Hoeneß oder das Gericht hat offenbar den Anwälten zu verstehen gegeben, dass sie sich solchen Gesprächen verschließen sollen. Dafür hat Hoeneß wie fast alle prominenten Angeklagten einen PR-Agenten engagiert, doch der kann das Gespräch mit den Anwälten nur schwer ersetzen.

          Wann hat Hoeneß womit gezockt? Das ist kaum zu klären.

          Was die Übersicht noch mehr erschwert: Die Diskrepanz zwischen harten Vorwürfen und der unvermeidlichen Zahlenhuberei im Steuerrecht. Als etwa Zumwinkel wegen Steuerhinterziehung angeklagt war, lagen die Zahlen klar auf dem Tisch und sein Geständnis auch. Da ging es nur noch um das Strafmaß. Im Mannesmann-Fall, als unter anderem der frühere Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann monatelang die Anklagebank drückte, ging es dagegen eher um die Motive für Millionenprämien an Ex-Mannesmann-Chef Klaus Esser und kriminalistische Ermittlungen – und die rein rechtliche Frage, ob diese erlaubt waren.

          Im Hoeneß-Prozess steigen dagegen Richter, Ankläger und Verteidiger in die tiefsten Tiefen des Steuerrechts hinab. Kaum zu klären ist im Wust der Abrechnungsbelege schon, wann Hoeneß überhaupt womit gezockt hat. Es geht um Zehntausende von Transaktionen mit jeweils mehreren Buchungsposten. Dem Steinewälzen von Sisyphos gleicht sodann der Versuch zu klären, welche dieser Deals eigentlich steuerpflichtig waren. Denn die Devisentermingeschäfte, um die es dabei vor allem geht, sind so kompliziert, dass der zuständige Betriebsprüfer selbst erst einmal Nachhilfe bei einem befreundeten Bankier nehmen musste. Die Rechtslage war auch höheren Ebenen der Finanzverwaltung ziemlich schleierhaft, zudem wurde sie zwischenzeitlich geändert. Die Datensichtung durch die Steuerfahndung schließlich gleicht dem Versuch, einen Heuhaufen zu sortieren – und das innerhalb von zwei Wochen vor dem viertägigen Gerichtsprozess, weil die Dokumente vorher nicht in die Hand bekamen.

          Wie die Strafkammer offenbar glaubt, an diesem Donnerstag ein Urteil sprechen zu können, ist nicht ganz nachzuvollziehen.  Und noch weniger, warum sie es damit dermaßen eilig hat.

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