https://www.faz.net/-gqe-6m1vn

Schrottimmobilien : Bundesgerichtshof verurteilt Hypovereinsbank

  • Aktualisiert am

Hypovereinsbank in München Bild: dapd

Erstmals hat der Bundesgerichtshof die Hypovereinsbank wegen arglistiger Täuschung verurteilt. Nach einem Medienbericht habe die Bank einem Ehepaar den Kauf einer Wohnung finanziert, die völlig überteuert gewesen sei.

          Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Hypovereinsbank nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) erstmalig wegen arglistiger Täuschung verurteilt. Wie der Sender am Freitagmorgen berichtete, sprach der elfte Zivilsenat des BGH die Bank im Zusammenhang mit sogenannten Schrottimmobilien schuldig. Dies gehe aus einem rechtskräftigen, aber noch unveröffentlichten Beschluss vom 5. Juli (Aktenzeichen XI ZR/ 342/10) hervor.

          Im konkreten Fall hatte ein Ehepaar aus Windach am Ammerse 1993 eine Eigentumswohnung in Langerwehe bei Aachen für damals 190.000 D-Mark gekauft. Diese habe die bayerische Hypotheken und Wechselbank, ein Vorgängerinstitut der HypoVereinsbank, komplett finanziert. Schon wenige Monate später stellte sich heraus, dass diese Wohnung völlig überteuert war und die zugesicherte Miete nicht erzielbar. Die Kapitalanlage wurde so zum dauerhaften Verlustgeschäft, ein zehn Jahre währendes Zivilverfahren schloss sich an. Die Wohnung selbst wurde laut BR 2006 für 7500 Euro zwangsversteigert.

          Mit dem Beschluss bestätigte der Bankensenat am BGH das Urteil des OLG Köln vom 1. Oktober vergangenen Jahres (AZ 13 U 119/06), worin es heißt, die beklagte Bank habe von der arglistigen Täuschung gewusst. Die HypoVereinsbank betonte auf BR-Anfrage, dass es sich um eine „Einzelfallentscheidung“ handele. Experten sehen dagegen eine grundsätzliche Bedeutung darin; sie haben Hoffnung für ähnliche Fälle.

          Weitere Themen

          Als die Grenze fiel Video-Seite öffnen

          August 1989 : Als die Grenze fiel

          Die Welt hat lange stillgestanden an der ungarisch-österreichischen Grenze. Bis zum 19. August 1989. Dann, vor 30 Jahren, platzte zwischen Fertörákos und Mörbisch eine Nahtstelle des Eisernen Vorhangs – mit weitreichenden Folgen für die Region und ganz Europa.

          Meiste Schäden am Bau wegen defekter Produkte

          Allianz-Studie : Meiste Schäden am Bau wegen defekter Produkte

          Wenn auf Großbaustellen etwas schief geht, kann es richtig teuer werden. Während weltweit Feuer die häufigste Schadensursache sind, liegen die Hauptgründe für Versicherungsschäden bei deutschen Bauprojekten anderswo.

          Topmeldungen

          Der britische Premierminister Boris Johnson

          Brief an Tusk : Johnson will Brexit-Deal neu verhandeln

          Bisher wollte der britische Premier sein Land auch ohne Deal aus der EU führen. Nun schreibt er an EU-Ratspräsident Tusk, ein Austrittsabkommen habe „oberste Priorität“. Zugleich fordert er, die Backstop-Regelung zu streichen – und schlägt Alternativen vor.
          „Fridays for Future“-Demonstration vom vergangenen Freitag in Berlin

          „Fridays for Future“ : Glaube an die eigene Macht

          Eine Studie zeigt, wie die Demonstranten der „Fridays for Future“-Proteste ticken. Was ihre Motive sind, welchen sozialen Hintergrund sie haben – und für welche Parteien sie stimmen würden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.