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Produktpiraterie : Gleich bis auf die Schraube

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Original und chinesische Fälschung (r.) eines deutschen Kraftstoffilters Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Es ist noch keinen Monat her, da tauchte in Singapur eine neue Fälschung auf - eine Motorsäge für den Hobbykunden von der Firma Stihl. Seit knapp zwanzig Jahren kämpft der Motorsägenhersteller gegen Produktpiraterie. Auch China reagiert inzwischen.

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          Es ist noch keinen Monat her, da tauchte in Singapur eine neue Fälschung auf - eine Motorsäge für den Hobbykunden von der Firma Stihl. Aufgestöbert hatten sie dortige Vertragspartner des Unternehmens. "Diese Fälschung ist nur halb so teuer wie unsere Säge und optisch nahezu identisch", erzählt Martin Welker, Leiter der Abteilung Recht des Motorsägenherstellers. Diese Entdeckung war zwar nur eine von vielen in dem knapp zwanzig Jahre währenden Kampf des Unternehmens gegen Produktpiraterie in Fernost. Trotzdem schrillten die Alarmglocken: Es war für das Unternehmen das erste Mal, daß auch Sägen für den Privatgebrauch gefälscht wurden.

          Das Urteil des Unternehmensjuristen über den Schutz des geistigen Eigentums im Reich der Mitte ist deshalb äußert pessimistisch: "Die Lage verschärft sich in China dramatisch." Der technische Fortschritt hilft auch den Produktfälschern. Anfänglich sind nur Elektrogeräte nachgebaut worden, inzwischen jedoch auch technisch anspruchsvollere Maschinen mit Benzinmotoren. Zudem sind inzwischen weitere Zielgruppen interessant. Da der Markt für Geräte im professionellen Bereich klein ist, haben Fälscher nun auch Produkte für Hobbykunden im Visier.

          100 Millionen Fälschungen im Jahr

          Auch die Zahlen sprechen für sich: An den Außengrenzen der Europäischen Union werden jährlich fast 100 Millionen Fälle von Fälschungen festgestellt. Für die ganze Welt wird der Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie, also durch das unerlaubte Nachahmen und Vervielfältigen von Waren und Ingenieurleistungen, auf rund 300 Milliarden Euro jährlich beziffert. Chinesische Unternehmen liegen nach den Erfahrungen von Zoll und Polizei dabei vorn. Angeblich werden in China zwei Drittel aller unrechtmäßigen Kopien hergestellt.

          Während Stihl nun seine Detektive losschickt, um den Hersteller der Plagiate ausfindig zu machen, bemüht sich Zhixing Chen, deutsche Unternehmen über Schutzmöglichkeiten in seinem Heimatland zu informieren. Er ist Leiter des Amts für den Schutz des geistigen Eigentums in Schanghai und war in der vergangenen Woche auf Informationsreise in Deutschland.

          Insbesondere bei kleineren Verletzungen könnten Unternehmen statt eines aufwendigen Gerichtsprozesses ein unkompliziertes Verwaltungsverfahren in Gang setzen, rät Chen. Im vergangenen Jahr habe seine Behörde in Schanghai insgesamt 38 Fälle bearbeitet, von denen 26 bereits erledigt seien. Bei diesen Verfahren hätten die Verwaltungsbehörden weitreichende Befugnisse und könnten zum Beispiel Waren auch beschlagnahmen.

          Fehlendes Unrechtsbewußtsein

          Von den rund hundert Angestellten der Behörde seien jedoch nicht alle allein mit dem Verwaltungsverfahren beschäftigt. Hinzu kämen auch Ausbildungskampagnen für die chinesische Bevölkerung. "Das Unrechtsbewußtsein ist noch nicht so ausgebildet", räumt Chen ein. "Deshalb unternehmen wir große Anstrengungen, das Interesse an Patentschutz weiterzuentwickeln."

          Auch an weiteren Bemühungen soll sich Chinas neues Bewußtsein für den Schutz des geistigen Eigentums zeigen: Bis Ende des Monats werden im ganzen Land 50 Beschwerde- und Servicecenter eingerichtet, deren Mitarbeiter nicht nur Patentverletzungen nachgehen, sondern auch Copyright und Markenrechte schützen. Diese Stellen würden über eine landeseinheitliche Nummer 12-3-12 zu erreichen sein, erläutert Chen.

          Auch der Patentrechtsanwalt Anton Horn von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek sieht ein gesteigertes Interesse in China, Erfindungen künftig besser zu schützen. Geholfen habe dabei, daß im Jahr 2005 erstmals mehr Patente an chinesische als an ausländische Unternehmen erteilt wurden. Damit werde auch das Interesse an der Durchsetzung von Schutzrechten stärker. "Inzwischen haben wir eine kritische Masse erreicht. Wir haben deshalb die Hoffnung, daß wir in fünf Jahren noch viel weiter sind." Schon jetzt sei das chinesische Schutzsystem um Klassen besser als beispielsweise das indonesische.

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