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Farbstreits : Wem gehört das Gelb? Und wem das Rot?

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Ist dieses Gelb unverwechselbar? Testen Sie selbst! Erkennen Sie, welche Farbe sich welches Unternehmen ausgeguckt hat? Bild: Müller, Andreas

Kann Langenscheidt sein Gelb für sich beanspruchen? Und die Sparkassen ihr Rot? Darüber verhandeln gerade die Gerichte. Testen Sie selbst, ob die Farben für Sie unverwechselbar sind.

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          Wem gehören die Farben? Kann sich ein Unternehmen seine Markenfarbe schützen lassen? Diese Frage beschäftigt diese Woche sowohl Deutschlands höchstes Zivilgericht, den Bundesgerichtshof, als auch den Europäischen Gerichtshof.

          Dabei ist unstrittig, dass sich Unternehmen Farbmarken schützen lassen können. Die Deutsche Telekom zum Beispiel hat ihr Magenta („RAL 4010“) als Farbmarke eingetragen. Doch wie weit der Schutz von Farben geht, ist noch längst nicht klar.

          Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich seit Mittwoch zum Beispiel mit Gelb. Dort hat sich der Wörterbuch-Verlag Langenscheidt über einen Hersteller von Sprachlernsoftware beschwert.

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          Sind Farben unverwechselbar? Testen Sie selbst! Erkennen Sie, welche Farbe sich welches Unternehmen ausgeguckt hat? : Wer hat dieses Gelb noch?

          Langenscheidt hat sich 2010 die Farbmarke „Gelb“ für seine zweisprachigen Wörterbücher in Printform eintragen lassen.  Konkurrent Rosetta Stone verwendet beim Internetauftritt, in der  Werbung und für Kartonverpackungen ebenfalls einen gelben Farbton.

          Langenscheidt hat Rosetta Stone auf Unterlassen und Schadenersatz verklagt und vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln 2012 recht bekommen: Aus Verbrauchersicht seien sich die Produkte und die Farbtöne sehr ähnlich, hieß es. Potenzielle Käufer könnten daher der irrigen Ansicht sein, die Sprachsoftware stamme von Langenscheidt.

          Rosetta Stone ging in Revision. Der BGH muss jetzt prüfen, ob das OLG-Urteil Bestand haben kann. Einen Urteilstermin nannte das Gericht bisher nicht.

          Der Europäische Gerichtshof urteilt dagegen am Donnerstag in Luxemburg über die Farbe Rot. Dort haben die Sparkassen schon eine Farbmarke für Deutschland, aber der spanische Konkurrenten Banco Santander will sie löschen lassen.

          Im Kern geht es um die Frage, wie viele Menschen die Farbe zweifellos der Sparkasse zuordnen können, damit der Schutz berechtigt ist. Nach Angaben des EU-Gerichtshofs bringen laut Studien 67,9 Prozent der Deutschen das Rot mit ihrer Sparkasse in Verbindung. Die Richter müssen nun entscheiden, ob dies ausreicht. Dabei prüfen sie weitere Kriterien, etwa wie lange die Banken diese Farbe schon nutzen.

          Dieser Streit beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Die deutschen Sparkassen verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 80er Jahren weltweit den fast gleichen Rotton HKS 14. Im Jahr 2007 hatten die Sparkassen sich ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen und verklagten Santander schon 2009 erfolgreich vor dem Hamburger Landgericht, das Rot in Deutschland nicht mehr zu verwenden.

          Im Gegenzug klagte Santander auf Löschung der Farb-Schutzmarke beim Patentamt. Da das Patent- und Markenamt diese Anträge ablehnte, legten Banco Santander und die Santander Consumer Bank sowie die Oberbank AG Beschwerde beim Bundespatentgericht ein. Dieses reichte die strittigen Punkte an den EU-Gerichtshof weiter (Rechtssachen C-217/13 und C-218/13).

          Der Sparkassenverband hatte vor Gericht mit Studien versucht, die Kopplung des Unternehmens an die Farbe Rot zu belegen. Die Anwälte von Santander argumentierten dagegen, dass Blau und Rot die häufigsten Farben für Banken seien und Rot nicht in besonderer Weise mit den deutschen Sparkassen in Verbindung gebracht werde.

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