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„Kornspitz“ muss nicht spitz sein : EuGH entscheidet im Brötchen-Streit

Der Streit um den Namen dieses Brötchens eskalierte - und schaffte es sogar bis vor den Europäischen Gerichtshof. Bild: backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH

Österreichische Bäcker bezeichnen bestimmte dunkle Brötchen gern als „Kornspitz“. Doch dürfen sie das? Darüber musste nun das oberste EU-Gericht entscheiden. Denn ein Unternehmen wollte den Namen allein für sich.

          Auch ein „Kornspitz“ ist nicht mehr das, was es einmal war – und hat dafür nun sogar den Segen des Europäischen Gerichtshofs bekommen. Der hatte am Donnerstag einen Fall zu entscheiden, in dem sich zwei Backwarenunternehmen darüber streiten, was als „Kornspitz“ bezeichnet werden kann.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Ursprünglich hatte diese Bezeichnung das österreichische Unternehmen „Backaldrin Österreich The Kornspitz Company“ für seine Backmischung in die Welt gesetzt. Die daraus entstehenden spitz zulaufenden Brötchen werden schon seit langer Zeit in den Bäckereien unter diesem Begriff geführt. Allerdings ist der Name in Österreich so geläufig, dass er inzwischen für alle so geformten Brötchen aus dunklem Mehl benutzt wird.

          Das behauptete zumindest der Konkurrent Pfahnl. Er pochte darauf, dass die einst eingetragene Wortmarke längst verfallen sei. Voraussetzung dafür sei, dass der Markenname durch das Verhalten oder die Untätigkeit seines Inhabers aus der Sicht der Verbraucher zur gebräuchlichen Bezeichnung für die Ware werde, stellten die Richter nun klar. Anhand dieser Richtlinie muss das Gericht in Österreich jetzt in dem konkreten Fall entscheiden (Az.: C-409/12)

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