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„Gelbwesten“-Kommentar : Alarm in Frankreich

Die „Gelbwesten“-Proteste halten Frankreich in Atem. Bild: AP

Als Reaktion auf die Proteste der „Gelbwesten“ erwägt Frankreich die Rückkehr der Vermögenssteuer. Das wäre fatal.

          Wenn einem Land auf breiter Front Blockaden und Gewalt drohen, sind steuerliche Fragen nicht die größte Sorge. Doch jede Regierung muss aufpassen, mit ihren Antworten auf eine Protestbewegung keinen langfristigen Schaden anzurichten.

          Frankreich diskutiert jetzt die Rückkehr der Vermögensteuer als Reaktion auf die „Gelbwesten“. Präsident Emmanuel Macron hat sie weitgehend abgeschafft, denn sie war das Symbol eines leistungsfeindlichen Hochsteuerlandes, auch wenn sich der eine oder andere Erbe ebenfalls unter den Steuerzahlern befand.

          Seit der Verringerung der Vermögensteuer und der Kapitalbesteuerung ist Frankreich in den Augen der Investoren wieder attraktiver geworden. Eine Umkehr revidierte dieses Bild und brächte auch die steuerlichen Wechselbäder zurück, für die das Land lange Zeit gefürchtet war.

          Gebraucht wird stattdessen eine Entlastung des Mittelstandsbauches, ermöglicht durch eine Senkung der Staatsausgaben. In diesen Tagen ist das schwer zu vermitteln, doch deshalb den falschen Weg einzuschlagen wäre fatal. Laut der OECD ist die Steuerbelastung nirgendwo so hoch wie in Frankreich. Die Alarmglocken könnten kaum lauter sein.

          Christian Schubert

          Wirtschaftskorrespondent in Paris.

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