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PSPP-Anleihekaufprogramm : Konflikt mit der EZB entschärft

Die Lichter in den Büros der Europäischen Zentralbank (EZB) leuchten im letzten Licht des Tages in Frankfurt. Bild: dpa

Die EZB hat die Vor- und Nachteile, die mit ihrem PSPP-Anleihekaufprogramm verbunden sind, nun nach Auffassung der Bundesregierung ausreichend miteinander abgewogen.

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          Erst die Bundesregierung, dann der Bundestag. Die Formulierungen sind unterschiedlich, aber das Ergebnis ist dasselbe. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den beiden Verfassungsorganen ausreichend darlegt, dass sie die Vorteile und Nachteile, die mit ihrem PSPP-Anleihekaufprogramm verbunden sind, ausreichend miteinander abgewogen hat. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Mai eine solche Verhältnismäßigkeitsprüfung verlangt – und dass sie für die Öffentlichkeit nachvollziehbar ist.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Christian Siedenbiedel

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Am Montag hatte Finanzminister Olaf Scholz (SPD), wie in dieser Zeitung vorab berichtet, für die Bundesregierung erklärt, dass man zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die EZB diese Vorgabe erfüllt habe. Am Donnerstag sollte der Bundestag nachziehen. Vier Fraktionen (CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne) hatten sich zu Wochenbeginn auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigt. Die Abstimmung stand für den frühen Abend auf der Tagesordnung. Die Annahme galt nach der vorangegangenen Einigung nur noch als Formsache.

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