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Neues Staatenbündnis Prosur : Der Wind in Südamerika hat sich gedreht

  • -Aktualisiert am

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro (l) und Chiles Präsident Sebastian Pinera Bild: Reuters

Südamerika hat ein neues Staatenbündnis. Vertreter zahlreicher Staaten gründen heute in Chile Prosur. Die Neugründung ist Zeichen einer großen Wende in der Politik Südamerikas.

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          Nach Jahren des Niedergangs sinkt die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur), die einst antrat die EU Südamerikas zu werden, nun vollends in die Bedeutungslosigkeit ab. Im chilenischen Präsidentenpalast La Moneda wird heute die neue internationale Organisation Prosur von Vertretern aus Argentinien, Brasilien, Chile, Ecuador, Kolumbien, Paraguay, Peru und Guyana gegründet, die zusammen ein Bruttoinlandsprodukt von fast sechs Billionen Dollar erwirtschaften. Das entspricht etwa einem Drittel der Wirtschaftskraft der EU.

          Zweck von Prosur sei die „Verteidigung der Demokratie und der Menschenrechte“, sagte der brasilianische Regierungssprecher Otávio Rêgo Barros. Die eher konservativ ausgerichtete Prosur soll das Format Unasur ablösen: „Unasur scheiterte an exzessiver Ideologie und Bürokratie“, schrieb Chiles Präsident Sebastián Piñera. Sur steht bei beiden Organisationen für Süden beziehungsweise Südamerika.

          Unasur wurde 2008 auf Initiative von Luiz Inácio Lula da Silva und Hugo Chavez hin gegründet, den damaligen Präsidenten Brasiliens und Venezuelas. Heute ist der eine hinter Gittern und der andere unter der Erde. Unasur war mit einem dezidiert linken Programm gegründet worden, ihr Ziel war der Kampf gegen „Ungleichheit, soziale Ausgrenzung und Armut“.

          Das eigentliche Augenmerk der Organisation lag aber auf der politischen und wirtschaftlichen Integration der Nationen Südamerikas. Bis 2025 sollte eine mit der EU vergleichbare Integration erreicht werden; mit einheitlicher Währung, gemeinsamem Reisepass und Parlament. Für diese Vorhaben ließen sich 2008 alle zwölf Staaten Südamerikas gewinnen.

          180-Grad-Wende

          Indes erging es Unasur wenig besser als ihren Initiatoren. Fast elf Jahre später ist die Organisation weitgehend bedeutungslos, im vergangenen Jahr traten sieben Staaten aus – übrig geblieben sind neben den Kleinststaaten Guyana und Suriname bloß noch Bolivien, Uruguay und Venezuela. Der Umgang mit der Krise in Venezuela war am Ende der Hauptgrund für den Austritt von Argentinien, Brasilien, Chile, Ecuador, Kolumbien, Paraguay und Peru.

          Aus dem Land an der Karibikküste sind bisher mehr als drei Millionen Menschen vor dem Maduro-Regime geflüchtet. Die neue Organisation grenzt sich explizit von den sozialistischen Machthabern ab: „Die Gründung von Prosur ist wichtig, weil dies ein Zeichen dafür ist, dass wir eine stärkere Koordinierung benötigen, um die Diktatur in Venezuela zu beenden“, sagte der kolumbianische Präsident Iván Duque.

          Die Ablösung von Unasur durch Prosur zeigt die 180-Grad-Wende in der politischen Ausrichtung Südamerikas im vergangenen Jahrzehnt von links nach rechts: In Argentinien folgte 2015 auf die Linkspopulisten Néstor Kirchner und seine Frau Cristina Fernández de Kirchner der Liberal-Konservative Mauricio Macri, in Chile auf die Sozialistin Bachelet in diesem Jahr der konservative Sebastián Piñera. Und in Brasilien regiert seit Jahresbeginn der Rechtspopulist Jair Bolsonaro. Die neue Machtverteilung in Südamerika könnte sich schon im Oktober wieder ändern, wenn in Argentinien ein neuer Präsident gewählt wird.

          Auf dem Subkontinent mit mehr als 400 Millionen Einwohnern gibt es zahlreiche Gruppen, die sich der vertieften wirtschaftlichen und politischen Integration verschrieben haben, wie zum Beispiel die karibische Gemeinschaft, die Andengemeinschaft oder auch Mercosur und die freihändlerisch orientierte Pazifikallianz. Ihnen ist dabei gemein, dass es aufgrund von Differenzen zwischen Mitgliedsländern häufig zu Blockadesituationen kommt.

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