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: Portugal

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Bild: F.A.Z.

Weil Portugal seine erste Feuerprobe des neuen Jahres an den internationalen Finanzmärkten besser als befürchtet bestand, brannten die Börsen und die Politiker ein verspätetes Silvesterfeuerwerk im Januar ab. Dabei war die Auflage neuer Staatsanleihen im Wert von 1,25 Milliarden Euro am Mittwoch noch immer ein Tanz am Abgrund.

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          Weil Portugal seine erste Feuerprobe des neuen Jahres an den internationalen Finanzmärkten besser als befürchtet bestand, brannten die Börsen und die Politiker ein verspätetes Silvesterfeuerwerk im Januar ab. Dabei war die Auflage neuer Staatsanleihen im Wert von 1,25 Milliarden Euro am Mittwoch noch immer ein Tanz am Abgrund. Mit 6,7 Prozent Zinsen für die Zehnjährigen (knapp unter der zuvor schon überschrittenen SiebenProzent-Angstmarke) und 5,4 Prozent für Vierjährige (1,3 Punkte höher als beim letzten Mal) wirkte die Euphorie wie das erleichterte Pfeifen im Walde.

          Dennoch hagelte es Selbstlob von der sozialistischen Regierung, deren Ministerpräsident Sócrates den „großen Erfolg“ rühmte, bis zu dem Mitglied des Finanzkrisenausschuss des Europäischen Parlaments Wolf Klinz, der beteuerte, dass die Portugiesen nun wohl „aus eigener Kraft“ und ohne EU-Rettungsschirm aus der Bredouille kommen würden. Dies war jedoch nur der erste Schritt. Portugal wird in diesem Jahr voraussichtlich neue Anleihen mit einem Volumen von mindestens 20 Milliarden Euro auflegen müssen.

          Die Märkte werden dabei mit Argusaugen beobachten, ob und wie Sócrates und die ihm hilfreiche konservative Opposition die Austeritätsversprechen einhalten, vor allem die Senkung des Haushaltsdefizits auf 4,6 Prozent. Denn die Prognosen für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind düster. Zum Wochenbeginn widersprach die Notenbank den optimistischen Voraussagen der Regierung und sah Portugal mit einer Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts um 1,3 Prozent im Jahr 2011 abermals in die Rezession abrutschen. Doch Sócrates und sein Finanzminister Fernando Teixera dos Santos versprechen sich mehr Stabilität durch höhere Steuereinnahmen (die Mehrwertsteuer beträgt seit Jahresbeginn 23 Prozent), Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst und einer Sonderanstrengung der Exportindustrie.

          Wenn dies alles zusammen aber nicht reichen und Portugals Zinsen für langfristige Anleihen wieder über die griechisch-irische Alarmgrenze von 7 Prozent steigen sollten, müssten sich die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds dennoch als Feuerwehr bereit halten. Auf dem geschätzten HilfePreisschild der Fachleute steht die Zahl von 60 Milliarden Euro.

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