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Finanzminister und Vizekanzler : Olaf Scholz, ein Schulden- und Mutmacher

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Bild: Imago

Die Krise ist die Stunde der Exekutive – und damit auch von Olaf Scholz. Doch sollte man besser von Tagen und Wochen sprechen, in denen es auf den Finanzminister ankommen wird.

          3 Min.

          Er röchelt und hustet, die Stimme versagt. Als der SPD-Politiker Anfang der Woche das Krisenpaket an der Seite von Wirtschaftsminister Peter Altmaier vorstellt, gibt es immer wieder Momente, in denen man nur Mitleid mit Olaf Scholz haben kann. Doch der Hamburger beißt sich durch. Fast schon fröhlich holt er zum Schluss einen dicken Berg Papier hervor: „Für alle, die es mal wissen wollen: Das ist das Paket der Gesetze, die wir beschlossen haben“, verkündete er. Die Kameras klicken. Das erstaunliche Ergebnis: Auf vielen Fotos von der Veranstaltung wird nur Scholz zu sehen sein, einem Zauberkünstler gleich hat er es geschafft, den körperlich deutlich größeren Kabinettskollegen verschwinden zu lassen.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Es ist ein David-gegen-Goliath-Moment. Man kann nur vermuten, warum Scholz der Politik nicht Adieu gesagt hat, als er im Herbst den Machtkampf um den Vorsitz in seiner Partei gegen zwei krasse Außenseiter verloren hat. Vermutlich gehören genau solche kleinen Erfolgserlebnisse dazu.

          Spätestens seit der Corona-Krise ist Scholz wieder voll dabei. Natürlich war der Ausgang der Landtagswahl in Hamburg für ihn eine Genugtuung, hat doch sein Nachfolger seine pragmatische Politik fortgesetzt, die aus einem wirtschaftsfreundlichen Kurs mit starken sozialen Elementen besteht. Auf Auftritte der nach links gerutschten Parteiführung hat die Hamburger SPD im Wahlkampf verzichtet. Der Erfolg dieser Strategie gab ihr – und Scholz – Recht.

          Scholz lobt sich gern

          Der SPD-Mann ist eine komische Mischung: Er ist ausgesprochen selbstbewusst – so rühmt er liebend gern eigene Erfolge, was selbst politische Mitstreiter gehörig nervt –, gleichzeitig ist er unprätentiös und ein Freund der leisen Töne, was wiederum für ihn einnimmt.

          Da sich Angela Merkel vergangenen Sonntag in Quarantäne begeben musste, durfte der Vizekanzler am Donnerstag im Bundestag als Erster ans Pult, um den Menschen im Land zu erklären, was die Regierung weshalb macht. Da griff selbst der Pragmatiker zu starken Worten: „Wir erleben gegenwärtig eine Krise, die in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Vorbild ist“, sagte Scholz. Er nannte die Pandemie eine schicksalhafte Herausforderung für die ganze Menschheit. Es gebe noch keine endgültig wirksamen therapeutischen Maßnahmen gegen die Krankheit, was jeden Einzelnen, der infiziert sei, besonders herausfordere. „Es zeigt auch, wie verletzlich wir als Menschen sind.“ Es zeige auch, dass Politikmodelle nach der Devise, dass jeder am besten alleine zurechtkomme, falsch seien. „Was wir jetzt brauchen, ist Solidarität.“

          Da sprach ein Sozialdemokrat, der sich bestätigt sieht. Übrigens auch mit seiner Politik, die Schuldenlast weiter zu senken, solange die Wirtschaft einigermaßen läuft, damit der Staat wieder über ausreichend Feuerkraft verfügt, wenn die nächste Krise kommen sollte – und die nun mit der Pandemie tatsächlich in einem zuvor kaum vorstellbaren Ausmaß über das Land und die globalisierte Welt hinwegrollt.

          Große Krise, große Zahlen

          In der vergangenen Woche hatte es die Befürchtung gegeben, dass das teuflische Virus den Minister erwischt haben könnte. Aber der Test war negativ. Alles sprach stattdessen für einen stinknormalen grippalen Infekt, aber das in einer Zeit, in der das riesige Hilfspaket geschnürt werden musste, das den Kollaps der Wirtschaft in Zeiten eines stark heruntergefahrenen öffentlichen Lebens verhindern muss.

          Große Krise, große Zahlen. Man kann nun lange streiten, wie umfangreich das Paket der Regierung ist. Sicher ist nur eins: Mit der Krise wird es nach sechs Jahren mit einer schwarzen Null oder sogar hohen Überschüssen wieder neue Schulden geben. Allein der Nachtragshaushalt sieht neue Kredite von 156 Milliarden Euro vor. Hinzu kommt der neue Fonds zur Stabilisierung der Wirtschaft. Er enthält weitere Kreditermächtigungen über insgesamt 200 Milliarden Euro – plus Garantien über 400 Milliarden Euro. Damit nicht genug: Auch im Bundeshaushalt wird der Rahmen für die Übernahme von Risiken massiv ausgeweitet. Letztlich kommt man so in die Größenordnung der Billion. Es ist, um seine eigene Formulierung aufzugreifen: die Bazooka. Der Finanzminister feuert aus allen Rohren.

          Es gibt Geld für Kurzarbeiter, Kleinstunternehmer, Konzerne, man reicht über die eigene KfW-Förderbank Kredite aus, stundet Steuern und bereitet den Einstieg in Unternehmen vor, die durch die Krise in eine existenzielle Gefahr geraten. Der SPD-Politiker verspricht zwar, sich nicht dauerhaft beteiligen zu wollen, die Anteile so schnell wie möglich wieder verkaufen zu wollen. Aber die Erfahrungen mit der Commerzbank nach der Finanzkrise zeigen, dass dies alles sehr lange dauern und teuer werden kann. Selbst wenn sich nicht alle Risiken materialisieren sollten, hat der 61 Jahre alte Jurist beste Chancen, demnächst die Krone als neuer Schuldenkönig aufgesetzt zu bekommen.

          So nüchtern der Hamburger zuweilen ist, diese Woche kam selbst Scholz nicht ohne Pathos aus. So sagte er den Deutschen voraus: „Vor uns liegen harte Wochen. Und doch: Wir können sie bewältigen.“ Scholz weiß, wovon er spricht. Hinter ihm selbst liegen harte Wochen. Er hat sie bewältigt.

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