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Fehlende Stellen : Deutschland braucht mehr Polizisten

Derzeit gibt es nicht genug von ihnen: ein Polizist im Einsatz in Oberhausen, Nordrhein-Westfalen Bild: dpa

Die Deutschen haben Angst und wünschen sich mehr Sicherheit. Der Bund und die Länder versprechen, mehr Polizisten einzustellen. Doch das wird dauern.

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          Angesichts der zunehmenden Terrorgefahr, einer steigenden Zahl von Großveranstaltungen und mehr als einer Million Flüchtlingen im Land braucht Deutschland dringend mehr Polizisten. Das ist nicht nur der Wunsch der Bevölkerungsmehrheit, sondern inzwischen auch weitgehend Konsens zwischen Bund und Bundesländern. Innere Sicherheit ist zum heißen politischen Thema geworden. Entsprechend jonglieren die Innenminister der unionsregierten Länder schon seit dem vergangenen Herbst mit den Zahlen, sie wollen ihre Landespolizei um 15.000 Einsatzkräfte verstärken. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière von der CDU will als Reaktion auf die Terrorgefahr die Bundespolizei weiter ausbauen. Sie hat rund 40.000 Mitarbeiter und soll zwischen 2017 und 2020 um 3250 Stellen aufgestockt werden. Insgesamt soll die Bundespolizei 2020 um gut 7000 Männer und Frauen stärker sein als noch 2015, für den Preis von fast 600 Millionen Euro im Jahr.

          Inge Kloepfer

          Freie Autorin in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Beruhigung der Bürger ist in Wahlkampfzeiten erste Politiker-Pflicht und tut offenbar auch not. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap hegen immerhin 26 Prozent der Befragten Bedenken in Hinblick auf die Sicherheit vor Terroranschlägen. 39 Prozent halten den Schutz für unzureichend. 43 Prozent geben zu, dass die aktuelle Sicherheitslage ihr Verhalten beeinflusst: Sie halten stärker Ausschau nach verdächtig aussehenden Personen und Gegenständen. Viele von ihnen versuchen, Menschenaufläufe zu meiden. Die Innenminister sozialdemokratisch, grün oder links geführter Länder nehmen den Mund nicht ganz so voll wie ihre Unionskollegen. Doch auch sie rüsten auf. Nur sind sie etwas realistischer. Denn im Handumdrehen lässt sich der lautstark vorgetragene Ruf nach mehr Sicherheit nicht erfüllen. 15.000 neue Polizisten - wo sollen die herkommen?

          Zum Beispiel von der Akademie der Polizei Hamburg, einer der modernsten in Deutschland. Hier in den Niederungen des Alltags und weit entfernt von den Reden der Politiker zeigt sich allerdings zweierlei: erstens, wie mühsam es ist, Nachwuchs anzuwerben. Und zweitens, wie lange es dauert, bis dieser tatsächlich ausgebildet ist. Einschließlich der inzwischen üblichen Vorlaufzeit für die Bewerberauswahl vergehen drei bis vier Jahre, erst dann kann ein Polizist mittlerer oder gehobener Laufbahn tatsächlich eingesetzt werden. „Wir haben vor einiger Zeit eine große Einstellungsoffensive begonnen“, sagt Akademie-Leiter Thomas Model. Viel hätten sie sich an der Akademie einfallen lassen, um selbst jene jungen Menschen zu interessieren, die noch nicht ahnen, dass Polizistin oder Polizist ein interessanter Beruf für sie sein könnte. Die Mitarbeiter gehen in die Schulen, organisieren dort Veranstaltungen und sind auf Ausbildungsmessen präsent. Sie sprechen Zeitsoldaten der Bundeswehr an, die bald ausscheiden, kooperieren bei der Rekrutierung auch eng mit der türkischen Gemeinde und mit ausländischen Konsulaten. Mehr als 300 Veranstaltungen kommen da im Jahr in Hamburg zusammen, mindestens einmal in der Woche in der Akademie selbst. In den Kneipen und Kinos haben sie Postkarten mit frechen Wortkombinationen ausgelegt. „Fessel mich“ zum Beispiel, „Good Cop, Bad Cop, Fischkopp“ oder „83 Prozent aller Männer stehen auf Frauen in Uniform!“. Das Image der Polizei soll den jungen Menschen entgegenkommen, nicht umgekehrt. Mit Amtsstuben-Flair oder „Law and Order“ ist nicht zu punkten. Künftig soll es Scouts geben, die bei jungen Menschen in ihrem Umfeld für die Polizei werben, den polizeiaffinen Friseur oder Autohändler zum Beispiel. Thomas Model, der Leiter der Akademie, sieht sich auf dem richtigen Weg. Der Polizistenberuf, sagt er, sei endgültig in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

          „Die Herausforderung ist vor allem die Qualität“

          Das manifestiert sich auch in Zahlen. 2014 hatte die Akademie insgesamt rund 800 Auszubildende und Studenten für den mittleren und gehobenen Dienst. Inzwischen sind es 1000. In den nächsten beiden Jahren werden es 1200 Auszubildende und Studierende sein. Rechnet man diejenigen in den Pflichtpraktika bei den Polizeikommissariaten noch dazu, sind es in der Spitze sogar 1540. Die Stadt Hamburg investiert kräftig, denn sie braucht den Nachwuchs dringend. „Die Herausforderung ist vor allem die Qualität“, sagt Model. Das allerdings bedeutet, dass man über den Daumen sieben Bewerber braucht, um einen zu finden, der das Anforderungsprofil erfüllt und den nötigen Idealismus für die Aufgabe mitbringt.

          Nachwuchs muss her: Es fehlt an 15.000 Polizisten.
          Nachwuchs muss her: Es fehlt an 15.000 Polizisten. : Bild: dpa

          In Bayern sieht man das genauso. Noch sind die Jahrgänge stark und die Bemühungen der Polizei erfolgreich, heißt es im Süden. „Aber wir spüren den Wettbewerb der Wirtschaft deutlich.“ Für viele junge Menschen ist die Polizei - anders als früher - nur eine von mehreren Bewerbungsalternativen. Etliche springen sogar nach bestandenem Bewerbungsverfahren wieder ab, weil sie sich doch für eine Ausbildung in einem Unternehmen oder für ein anderes Studium entscheiden.

          Die kursierenden Berechnungen, wie viele zusätzliche Vollzugsbeamte Deutschland wirklich braucht, sind alles andere als eindeutig und hochumstritten. Das liegt schon daran, dass man nicht so genau weiß, wie viele Einsatzkräfte für was benötigt werden. Dazu kommt: Jedes Bundesland führt seine eigenen Statistiken, überschlägige Berechnungen wagt nur die Gewerkschaft der Polizei GdP. Deren Bundesvorsitzender Oliver Malchow bemisst den Personalmangel anhand der anfallenden Überstunden. 2016 leisteten die rund 260.000 Polizisten in Deutschland 22 Millionen Überstunden, davon fielen allein zwei Millionen bei der Bundespolizei an. In Stellen umgerechnet, bedeute das 9000 fehlende Kräfte, sagt der GdP-Chef. Wenn man noch deren Urlaub und Fortbildungen einbeziehe, komme man sogar auf 13.000 notwendige neue Stellen. Aber damit wäre seiner Meinung nach noch nichts gewonnen, es wären ja bloß die Überstunden aus der Welt. Oliver Malchow rechnet deshalb weiter: „Insgesamt braucht Deutschland 20 000 neue Polizeibeamte für Bund, Länder und das BKA, um auf Dauer der wachsenden Anforderungen Herr zu werden.“

          Polizei nur bei Großereignissen sichtbar

          Offensichtlich ist es die mangelnde Präsenz der Polizei, die die Bürger in den vergangenen Monaten mit den Anschlägen von München und zuletzt Berlin verunsichert hat. Sichtbar ist die Polizei nämlich nur bei Großereignissen, ansonsten kaum. Prävention wurde in den vergangenen Jahren vergleichsweise klein geschrieben. Wenn die Polizei kommt, dann mit Blaulicht - und auch das nicht immer sofort. Man muss schon warten können. Wer einmal einen Unfall hatte oder Zeuge eines größer angelegten Diebstahls wurde, kann ein Lied davon singen. Wichtig war lange Zeit vor allem, dass die Polizisten Täter fassten. Weniger, dass sie Taten verhinderte.

          Die mangelnde Präsenz ist nach Malchows Meinung eine Folge des über viele Jahre praktizierten Personalabbaus in einer Reihe von Bundesländern, vor allem in den 1990er und 2000er Jahren. Tausende pensionierte Beamte wurden nicht ersetzt, die Polizei konzentrierte sich überwiegend auf Einsätze - und nicht darauf, Ansprechpartner für die Bürger im öffentlichen Raum zu sein. Misst man die Effizienz der Polizei allein an gefassten Tätern und bearbeiteten Fällen, dann kann die Prävention nicht punkten.

          Ablehnung von Feuerwehr-Polizei

          13.200 Polizisten von Bund und Ländern waren im vergangenen Juli bei der Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg im Einsatz. Sie fehlten anderswo. Weil es ruhig blieb, stellte sich die Frage, ob nicht 7000 genug gewesen und die anderen besser Streife gefahren wären. Ähnliche Diskussionen gibt es vor und nach Demonstrationen, Fußballspielen, Massenpartys, Faschingsumzügen und auch Veranstaltungen wie dem Public Viewing.

          Positives Image: Der Polizeiberuf ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
          Positives Image: Der Polizeiberuf ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. : Bild: dpa

          Eine Feuerwehr-Polizei, also eine Polizei auf Abruf, will in den Bundesländern offiziell keiner. Die Realität sieht häufig aber genauso aus. Vor allem, wenn die Lage angespannt ist, die Polizisten von Einsatz zu Einsatz rasen. Akademie-Leiter Model aus Hamburg ist seit 1987 Polizist. Er sagt: „Vor dem Hintergrund der Erwartungshaltung der Bürger ist die Personaldecke angespannter als früher, weil wir immer mehr leisten müssen.“

          Die Bürger streiten mehr und rufen häufiger als früher die Polizei. Die Dokumentationspflicht ist umfänglicher geworden, alles muss justizgerecht aufgeschrieben werden. Die Einbruchskriminalität ist gestiegen, die Rauschgiftkriminalität hat sich ausgeweitet, vor allem in den Zentren der Städte. Wird mehr kontrolliert, fällt mehr Arbeit an. Auch das Verkehrsaufkommen ist enorm gestiegen, die Anzahl der Notrufe entsprechend in die Höhe geschossen - darunter aber auch viele Kleinigkeiten, die die Beteiligten eigentlich unter sich regeln könnten. Da aber machen dann Versicherungen nicht mit. Welche Herausforderung die zunehmende Cyberkriminalität oder der Strom an Flüchtlingen für die Polizei bedeutet, spricht Akademie-Leiter Model nur am Rande an. Man kann es sich vorstellen.

          Einstellungsoffensive in Hamburg

          Die Akademie der Polizei in Hamburg ist mit ihrer Einstellungsoffensive beileibe nicht allein. Auch in anderen Bundesländern wird heftig um Nachwuchs geworben, in Nordrhein-Westfalen oder Bayern zum Beispiel. Im Innenministerium in Nordrhein-Westfalen gibt man sich zuversichtlich, dass es mit dem Stellenabbau der nuller Jahre endgültig vorbei ist. Schon seit 2010 werden jährlich wieder mehr Polizisten eingestellt. Insgesamt 9500 waren es bis zum Jahresende 2016 - nach Angaben des Innenministeriums immerhin mehr, als pensioniert wurden. Ein Fortschritt. Von diesem Jahr an sollen jährlich 2000 junge Leute ausgebildet und eingestellt werden. Wer sich in dem Bundesland bewirbt, braucht entweder das Abitur oder die Fachhochschulreife für das dreijährige Fachhochschulstudium. Den mittleren Dienst gibt es dort nicht mehr. Die Suche nach geeigneten Bewerbern macht das nicht leichter.

          Auch Bayern rüstet auf: Von 2017 bis 2020 sollen jedes Jahr noch einmal 500 neue Stellen geschaffen werden - angesichts der Flüchtlingssituation und der Terrorgefahr. Die Gesamtausgaben der Bayerischen Polizei werden 2017 auf 3,4 Milliarden Euro steigen, gegenüber 2012 ist das ein Zuwachs von knapp 25 Prozent. „2000 zusätzliche Polizeistellen für spürbar mehr Präsenz und Sicherheit“, jubeln sie im Innenministerium. Beim Bürger, sprich: Wähler, soll das ziehen.

          Es gibt allerdings auch Kritiker dieser Zahlenschieberei. Wissenschaftler von der Universität Bochum und der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin halten die genannten 15 000 neuen und für notwendig befundenen Stellen für übertrieben. Es wäre schon viel gewonnen, sagen sie, wenn die Polizei die Möglichkeit bekäme, ihre Vollzugsbeamten effizienter einzusetzen - nämlich zu den Zeiten, in denen auch wirklich viel los sei im öffentlichen Raum.

          Nachwuchs aus allen Schichten

          Gleichwohl sagen auch die Wissenschaftler, dass wegen des öffentlichen Spardrucks in den nuller Jahren freiwerdende Stellen nicht mehr unbedingt besetzt wurden. Natürlich müsse man bei verstärkter Nachfrage nach polizeilichen Dienstleistungen auch mehr Polizisten einstellen, allerdings viel stärker noch an deren Effizienz arbeiten. Nur: Derjenige Politiker, der der Polizei Ineffizienz bescheinigt und ihr deshalb neue Stellen versagt, läuft Gefahr, sich politisch ein Eigentor zu schießen. Das tut derzeit keiner.

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          Die Hamburger Akademie sucht Nachwuchs aus allen Schichten der Bevölkerung und mit vielfältigem Hintergrund. Die Truppe soll eine bunte Mischung sein, weil die Gesellschaft auch nicht anders ist. Ausbildungsstätten anderer Bundesländer halten es ähnlich. Realschüler sind dort ebenso willkommen wie Abiturienten oder junge Menschen mit Fachhochschulreife. Auch solche, die schon eine andere Berufsausbildung oder ein Studium abgeschlossen haben und sich erst dann für eine Laufbahn bei der Polizei entscheiden. „Wir haben Archäologen und Rechtswissenschaftler bei uns, Richter, Bankkaufleute oder solche, die auf Lehramt studiert haben“, heißt es von der Akademie - immer mehr Spätberufene also. Möglichst bunt soll es auch in ethnischer Hinsicht sein. 20 Prozent der Hamburger Polizei-Studenten haben inzwischen einen Migrationshintergrund. Die Akademie tut alles dafür, dass das so bleibt. Sie könnte es sich auch gar nicht leisten, irgendeine Bevölkerungsgruppe nicht in Betracht zu ziehen.

          Polizei wird verjüngen

          Nun rollt auf die Polizei in Bund und Länder auch noch eine Pensionierungswelle zu. Nach Schätzungen der Polizeigewerkschaft GdP gehen in den kommenden fünf Jahren 64. 000 Beamte in den Ruhestand. Den bevorstehenden Schwund merkt Thomas Model schon an den 315 Mitarbeitern seiner Akademie, von denen in absehbarer Zeit mehr als 50 zu Pensionären werden. Die Polizei wird sich also zwangsläufig verjüngen und damit auch verändern. Vielleicht wird sie ja freundlicher, lässiger, vielleicht sogar ein wenig cooler - so wie die vielen jungen Beamten auf dem Marienplatz, die sich bei all der verordneten Aufmerksamkeit sogar noch auf Unterhaltungen mit den Passanten einließen.

          In München ist es am vergangenen Wochenende friedlich geblieben. Womöglich hat die Omnipräsenz der Sicherheitskräfte Krawalle oder Ausschreitungen verhindert, ganz nach der im vergangenen Jahr beschlossenen Devise des bayerischen Innenministeriums „Sicherheit durch Stärke“. Ein Demonstrationszug mit knapp 2000 Teilnehmern zog friedlich vorbei, skandierend, trillernd und Transparente in die Luft haltend. Gleichwohl: Die Enge blieb bedrückend. Eine Dame schüttelte den Kopf: „Was, wenn jetzt eine Rucksackbombe hochgeht?“

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