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Pläne der EU-Kommission : Finanzieller Druck und Verbote im Kampf gegen Plastikmüll

  • Aktualisiert am

Buntes Auslaufmodell? Einweg-Plastikstrohhalme. Bild: Picture-Alliance

Plastikmüll soll drastisch reduziert werden: Neben dem Verbot von Einweg-Strohhalmen, Besteck und Geschirr sollen Staaten darüber hinaus eine Müll-Abgabe zahlen. Der deutsche EU-Kommissar nennt eine konkrete Zahl.

          Die EU-Kommission will einem Zeitungsbericht zufolge mit finanziellem Druck und dem Verbot bestimmter Einweg-Plastikprodukte gegen Plastikmüll vorgehen. Das sehe ein Maßnahmenpaket vor, das die EU-Kommission am Montag vorlegen wolle, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe vorab. Demnach sollten Plastikgeschirr, Plastikbesteck, Strohhalme aus Plastik, Wattestäbchen und Plastikhalterungen von Luftballons von den Mitgliedstaaten verboten werden.

          Die Zeitungen zitierten EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger mit den Worten, dass auch eine Plastikmüllabgabe vorgesehen sei, die aber nicht direkt die Verbraucher belasten solle. „Unser Vorschlag ist, dass jeder Mitgliedstaat pro Kilogramm nicht recyceltem Plastikmüll einen bestimmten Betrag an den EU-Haushalt abführt“, sagte Oettinger. Nach der mehrjährigen Finanzplanung der Kommission wären dies 80 Cent pro Kilo. Damit entstehe ein Anreiz für die nationale Politik zu prüfen, wie Plastikmüll reduziert werden könne.

          Produkte mit ökologischeren Alternativen

          Das Verbot von Einweg-Produkten solle gezielt Produkte betreffen, für die bezahlbare Alternativen leicht verfügbar seien, schrieben die Zeitungen unter Berufung auf den Richtlinien-Entwurf der Kommission. Eingeschränkt werden sollen die Plastikverpackungen, wie sie Imbissbuden zum Mitnehmen verwenden.

          Das Bundesumweltministerium unterstützt die Pläne der EU-Kommission. „Es ist gut, dass die EU-Kommission sich um die Frage kümmert, wie wir in Europa den Plastikmüll reduzieren können“, hatte Staatssekretär Florian Pronold Anfang Mai der „Nordwest-Zeitung“ gesagt. „Eine europaweite Lösung hat für uns Priorität.“ In einem Binnenmarkt müssten Produkte sinnvollerweise auf EU-Ebene reguliert werden.

          Europaweit fallen nach Angaben der EU-Kommission jährlich rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll an. Nur knapp 30 Prozent davon werden zur Wiederverwertung gesammelt, die übrigen 70 Prozent landen auf Müllkippen, in Verbrennungsanlagen oder in der Umwelt.

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