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„Müssen schneller werden“ : Merkel will neue Schienen per Gesetz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall Bild: dpa

Die Deutschen sollen mehr Zug fahren – doch viele Bahnstrecken sind heillos überlastet. Die Bundeskanzlerin nennt die Planungs- und Genehmigungsverfahren „elend langsam“ und kündigt Besserung an.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will neue Instrumente nutzen, um den Ausbau der Infrastruktur zu beschleunigen. Künftig soll in Einzelfällen auch eine Planung per Gesetz möglich sein. „Wir haben das Problem, dass unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren elend langsam sind“, sagte Merkel auf dem IG-Metall-Kongress am Donnerstag in Nürnberg.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Als Beispiele nannte sie den Gotthard-Tunnel in der Schweiz und den Brennerbasistunnel nach Italien, die fertig oder auf gutem Weg seien, während man in Deutschland mit den Zulaufstrecken „Jahre oder Jahrzehnte im Rückstand“ sei. In der Vergangenheit seien Planungskapazitäten im Bund, in den Ländern und Kommunen abgebaut worden. „Vielleicht haben wir die Dringlichkeit unterschätzt“, sagte Merkel. „Wir müssen schneller werden. Deshalb werden wir für ausgewiesene Projekte auch Einzelgesetze machen. Die Geschwindigkeit ist für uns ein bestimmender Schritt.“

          Der Bund stockt die Mittel für die Schiene gerade beträchtlich auf: Bis 2030 stellt die Koalition eine dreistellige Milliardensumme für das Schienennetz der Deutschen Bahn bereit. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat jüngst angekündigt, die Bundeszuschüsse für den Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur („GVFG-Mittel“), die mit dem Klimapaket bis 2025 auf zwei Milliarden Euro steigen sollen, könnten künftig nicht mehr nur für den Ausbau, sondern auch für Sanierung verwendet werden.

          Mehr Züge und Sitzplätze

          Die Länderverkehrsminister forderten auf ihrer Konferenz in Frankfurt am Mittwoch darüber hinaus mehr Bundesmittel für die Planung. Ziel der Politik ist es, den Verkehr mit Personen und Gütern von der Straße auf die Schiene zu verlagern, damit die CO2-Emissionen des Sektors in den nächsten Jahren nennenswert sinken. Um die Erwartungen erfüllen zu können, braucht die Bahn vor allem mehr Kapazitäten im Schienennetz. Das aktuelle Planungsrecht mit umfassenden Beteiligungsrechten hemmt aber eine zügige Sanierung und Erweiterung.

          Die Bahn steht bei der Politik im Wort, die Zahl der Fahrgäste in den Fernzügen bis 2030 (im Vergleich zum Jahr 2015) zu verdoppeln. Heute fahren jährlich 150 Millionen Passagiere in ICE und IC-Zügen, in elf Jahren sollen es 260 Millionen sein. Die Deutsche Bahn kündigte am Donnerstag an, sie werde ihr Angebot im Fernverkehr zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember verstärken. Auf wichtigen ICE-Strecken will sie mehr Züge einsetzen und die Zahl der Sitzplätze erhöhen.

          „Der Fahrplan 2020 ist ein weiterer Meilenstein zur Stärkung der Schiene und der nächste Schritt in Richtung Deutschland-Takt“, sagte Bahn-Personenverkehrsvorstand Berthold Huber. „Am 15. Dezember eröffnen wir eine neue Fernverkehrslinie, verdichten auf wichtigen Strecken das Angebot und binden neue Reiseziele in unseren Nachbarländern ein.“

          „Alle drei Wochen ein fabrikneuer ICE 4“

          Auf den Verbindungen Berlin-Erfurt-München sowie Berlin-Braunschweig-Frankfurt sollen die Züge dann in einem verlässlichen Stunden-Takt unterwegs sein. Auf besonders gefragten Strecken – etwa von Hamburg in Richtung Rhein/Ruhr – will die Bahn den schon bestehenden Stunden-Takt durch zusätzliche Züge ergänzen, auch durch schnelle Sprinter. So soll das Angebot zwischen Hamburg und Nordrhein-Westfalen um 15 Prozent wachsen, das Angebot zwischen Berlin und München sowie zwischen Hamburg und Köln um 10 Prozent.

          In einem weiteren Schritt soll die Bahn dann von Ende 2021 an alle halbe Stunde zwischen Hamburg und Berlin fahren. Schon mit dem Fahrplanwechsel in diesem Dezember nimmt die Bahn außerdem die neue Fernverkehrslinie Dresden-Berlin-Rostock in Betrieb. Zunächst soll es zehn Fahrten am Tag geben, von März 2020 an dann Fahrten im Zwei-Stunden-Takt. Die Orte Elsterwerda, Oranienburg, Neustrelitz und Waren/Müritz bekommen dadurch einen regelmäßigen Fernverkehrsanschluss.

          Im Mai kommen noch Warnemünde und der Berliner Flughafen Schönefeld hinzu. Im neuen Fahrplan wird die Bahn immer stärker ihre neuen ICE 4 einsetzen, Derzeit komme „alle drei Wochen ein fabrikneuer ICE 4 auf die Schiene“, hieß es. Insgesamt sind 137 ICE 4 bestellt, die anders als frühere Hochgeschwindigkeits-Modelle auch erlauben, Fahrräder mitzunehmen.

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