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Pflegekräfte aus Serbien : „Herr Spahn bekommt meine Pfleger nicht“

Pflegekräfte sind in Deutschland knapp. Bild: dpa

In der Pflege kommt Deutschland nicht ohne Fachkräfte aus Osteuropa aus. Die Bundesregierung will deshalb noch mehr Fachkräfte aus dem Ausland anwerben. Jetzt aber setzt das erste Land die Zusammenarbeit aus.

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          Die Bundesregierung hat sich in der Pflege viel vorgenommen. Die Löhne sollen steigen, Pflegehelfer zu Fachkräften weitergebildet werden, Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen mehr ausbilden. Weil all das aber vermutlich nicht reichen wird, um die auf absehbare Zeit bis zu 80.000 benötigten Pflegekräfte zu finden, will Deutschland auch im Ausland vermehrt Personal anwerben. Im Juli war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Kosovo, im September reiste er nach Mexiko, seine Staatssekretärin schickte er auf die Philippinen.

          Britta Beeger
          Redakteurin in der Wirtschaft.
          Andreas Mihm
          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.

          Spahns Werbetour wird im Ausland offenbar genau verfolgt – und das nicht nur in den Ländern, in die er selbst reiste. Zumindest hat gerade Kosovos Nachbarland Serbien überraschend und weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit eine Kooperation mit Deutschland zur Vermittlung von Pflegekräften ausgesetzt. Dabei geht es um das seit 2013 laufende „Triple-Win-Projekt“ der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Bundesagentur für Arbeit (BA).

          Das Projekt heißt so, weil alle drei Beteiligten – der Arbeitgeber in Deutschland, die ausländischen Pflegekräfte und deren Herkunftsland – profitieren sollen. Serbien hat diesen Ansatz bisher unterstützt. Mitte Januar hatte die Arbeitsverwaltung des Landes noch eine neue Ausschreibung zur Anwerbung von Krankenpflegern aufgelegt.

          Auch Serbien sucht nach Antworten auf den demografischen Wandel

          Im kommenden Jahr könnte Serbien die Vereinbarung mit Deutschland nun sogar ganz aufkündigen. Das hat Arbeitsminister Zoran Djordjevic kürzlich auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. „Wir können Migration nicht stoppen, aber es ist unangemessen, sie auf irgendeine Weise zu fördern, wenn wir alle darüber sprechen, sie zu stoppen,“ begründete er den Schritt. Die Regierung steht offensichtlich unter Druck, denn auch die serbische Bevölkerung altert – und die Abwanderung wird zunehmend zum Thema.

          Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić attackierte Spahn sogar direkt. Dieser sei ein „phantastischer, fähiger Gesundheitsminister“, wusste der Präsident zu berichten, um sogleich einen Wortwechsel mit dem Minister wiederzugeben: „Er sagt: ,Ich komme nach Serbien und hole Eure Krankenschwestern ab.‘ Ich habe ihm ins Gesicht gesagt, ich möchte nicht, dass du nach Serbien kommst und meine Schwestern abholst. Ich schätze dich sehr, du bist ein toller Minister. Du hast das beste Gesundheitswesen der Welt. Aber komm’ nicht nach Serbien.“

          Ob die Sätze so gefallen sind, ist unklar. Das Bundesgesundheitsministerium in Berlin will das nicht kommentieren. Immerhin ist zu erfahren, dass sich Spahn und Vučić persönlich am Rande einer Konferenz begegnet sind. Im Februar vorigen Jahres war zudem der serbische Gesundheitsminister in Berlin. Spahn habe jedoch nie aktiv um Pflegekräfte aus Serbien geworben, heißt es.

          Seit 2013 hat Deutschland Abkommen mit immer mehr Staaten geschlossen

          Der Minister selbst hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, man halte sich an die international gültigen Standards, wonach Pflegepersonal nicht in Ländern angeworben werden soll, in denen es dringend selbst benötigt wird. Ist der Fall Serbien vor der Parlamentswahl Ende April also nur ein innenpolitischer Sturm im Wasserglas?

          Manche sehen das anders. Seit 2013 läuft das „Triple-Win“-Projekt mit immer mehr Staaten: Neben Serbien sind auch Bosnien Herzegovina, die Philippinen sowie Tunesien dabei. Mit Vietnam wurde inzwischen ebenfalls ein Vertrag geschlossen. Die Vermittlung von Pflegekräften an deutsche Arbeitgeber ist aufwändig und mühsam: BA und GIZ kümmern sich gemeinsam mit der jeweiligen Arbeitsverwaltung vor Ort darum, geeignete Bewerber zu finden, organisieren Sprachkurse und helfen bei den Verfahren zur Berufsanerkennung. All das lief bisher ruhig und eher geräuscharm. Seit dem Start 2013 hat das „Triple-Win-Projekt“ nach Angaben der GIZ 3677 Pflegekräfte an deutsche Arbeitgeber vermittelt, davon 787 aus Serbien.

          Die Projektbeteiligten äußerten sich auf Anfrage der F.A.Z. zurückhaltend zum Aus der Vereinbarung mit Serbien. Das sei „für uns natürlich schade, aber selbstverständlich respektieren wir diese Entscheidung“, sagte eine Sprecherin der BA. Ähnlich formulierte es die GIZ. Die Aussage von Präsident Vučić und die impliziten Vorwürfe gegen Spahn wollten beide nicht bewerten. Man wisse aber, dass ein Wechsel von serbischen Pflegekräften nach Deutschland in Serbien inzwischen „kritischer betrachtet wird als zuvor“, hieß es von der BA.

          Professionelle Arbeitsvermittler sind unterwegs

          Mit den anderen Partnerländern soll die Zusammenarbeit weiterlaufen. Schon im aktuellen „Sachstandsbericht“ des Projektes vom September wird jedoch ein Rückgang des Bewerberpotentials in den Balkanländern festgestellt. Um die Zahl zumindest stabil zu halten, sei eine „Intensivierung der Marketing- und Rekrutierungsaktivitäten in enger Kooperation mit den Arbeitsverwaltungen“ geplant, heißt es darin. Das dürfte jetzt schwerer werden.

          Anderseits muss der Ausstieg Serbiens nicht bedeuten, dass keine Pfleger von dort mehr den Weg in deutsche Krankenhäuser oder Pflegeheime nehmen, wo das Gehalt – bei höheren Lebenshaltungskosten – fünf- bis sechsmal so hoch ausfällt wie daheim. Professionelle Arbeitsvermittler sind auf dem Feld weiterhin unterwegs. Zum 1. März tritt zudem das deutsche Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Beruflich qualifizierte Menschen aus Ländern außerhalb der EU – Krankenpfleger, Mechatroniker, Klempner – sollen so leichter die Lücken in Berufen mit eklatantem Personalmangel füllen.

          Fachleute in Berlin gehen zwar davon aus, dass wegen der weiterhin komplizierten Visa-Angelegenheiten fürs Erste keine größeren Zuströme zu erwarten sind. Und im Gesetz selbst ist davon die Rede, dass man mit 25.000 zusätzlichen Fachkräften im Jahr rechne – eine eher geringe Zahl angesichts des enormen Bedarfs der Unternehmen. Serbiens Präsident Vučić scheint das Gesetz trotzdem umzutreiben. Er fürchte, hatte er Ende vergangenen Jahres im serbischen Fernsehen gesagt, dass in den Zeitungen jetzt Anzeigen erschienen: „Komm am 1. März nach Deutschland, Deutschland wird euch alle empfangen.“

          Seine Regierung erfährt jedoch Unterstützung von unerwarteter Stelle: der deutschen Wirtschaft. „Mit Sorge beobachten wir den Trend zur Abwanderung junger Fachkräfte nach Europa, der zum Teil durch Abwerbeprogramme verstärkt wird“, sagt Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses. In Serbien hätten 600 Betriebe mit deutscher Kapitalbeteiligung mehr als 60.000 Arbeitsplätze geschaffen.

          Doch auch ihnen fehlten zunehmend Fachkräfte, deren Sicherung eine „zentrale Herausforderung“ Mittelost- und Südosteuropas sei. Harms wirbt um mehr Reformeifer. Faktoren wie ein funktionierendes Schulsystem, ein funktionierendes und qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen oder eine kompetente Verwaltung seien „wichtige Punkte, die bei der Entscheidung für oder gegen eine Abwanderung eine zentrale Rolle spielen“.

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