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Patentklage abgewiesen : Nespresso muss Konkurrenz dulden

  • Aktualisiert am

Die Kaffeekapseln bleiben ein lukrativer Markt Bild: dpa

Kaffeetrinker in Deutschland können auch weiter nachgemachte Kapseln für Nespresso-Maschinen kaufen. Das Düsseldorfer Landgericht hat eine Patentschutzklage des Nestlé-Konzerns abgewiesen.

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          Der Schweizer Nahrungsmittelriese Nestlé muss in seinen „Nespresso“-Maschinen auch weiterhin den Kaffee von Konkurrenten dulden. Das hat das Landgericht Düsseldorf am Donnerstag entschieden. Es wies eine Patentschutzklage des Herstellers Nestec - einer ebenfalls in der Schweiz sitzenden Nestlé-Tochter - zurück. Die wollte den Konkurrenten Ethical Coffee Company und Betron vorschreiben lassen, ihre billiger angebotenen Kaffeekapseln mit dem Hinweis zu versehen, sie seien nicht für „Nespresso“ geeignet.

          Nach Auffassung des Gerichts ist jedoch die Kaffeekapsel zwar Bestandteil, aber nicht funktionales „Herzstück“ der insgesamt patentierten „Nespresso“-Maschine. Deren Käufer dürften erwarten, dass sie das Gerät nicht nur mit den dafür vorgesehenen Originalkapseln benutzen können, heißt es in der Urteilsbegründung. Die Anwältin der beklagten Firmen argumentierte ebenfalls, die Kaffeekapseln seien ein gängiger Gebrauchsgegenstand.

          Nestlé will Berufung einlegen

          Holger Feldmann, Geschäftsführer Nespresso Deutschland, sagte in einer ersten Stellungnahme zum Urteil: „Wir sind enttäuscht, dass das Landgericht Düsseldorf unserem Antrag auf einstweilige Verfügung zum Schutz unseres geistigen Eigentums nicht stattgegeben hat.“ Doch stehe das Hauptverfahren noch aus. Der Konzern sei von der Stärke seiner rechtlichen Argumente überzeugt und werde daher, weiterhin juristische Maßnahmen ergreifen, um seine Rechte zu schützen. Gegen das Urteil kann das Unternehmen Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

          Der Markt für Portionskaffee ist äußerst lukrativ und heiß umkämpft. Er wuchs im vergangenen Jahr um 30 Prozent, obwohl die Kapseln wesentlich teurer sind als loser Kaffee und viel Müll hinterlassen. Seit dem Jahr 2005 hat sich der Konsum von Pads und Kapseln verfünffacht. Der Markt für klassischen Filterkaffee schrumpft dagegen.

          Die Firma Ethical Coffee Company, gegen die Nestlé jetzt vor Gericht unterlag, wirbt mit Kapseln, die sich im Abfall selbst zersetzen. Pikant: Ihr Chef ist Jean-Paul Gaillard, der zuvor zehn Jahre lang an der Spitze von Nestec stand und als Vater des Erfolgs von „Nespresso“ gilt.
           

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